Österreichs Kanzler Kurz lehnt Rücktritt ab, trotz Korruptionsvorwürfen

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Copyright Darko Bandic/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved
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Von Euronews mit dpa
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Österreichs Bundeskanzler wird vorgeworfen, sich mit Steuermitteln positive Berichterstattung bei einem Medienunternehmen erkauft zu haben.

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Österreichs Kanzler Sebastian Kurz denkt trotz der Korruptionsermittlungen gegen ihn nicht an einen Rücktritt. Zuvor hatte er die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen.

"Auch dieses Mal sind das konstruierte Vorwürfe, wieder mit derselben Vorwürfen. Es werden einige SMS-Fetzen aus dem Zusammenhang gerissen oder in einen anderen Kontext gestellt. Und dann wird drum herum ein strafrechtlicher Vorwurf kreiiert. Ich bin überzeugt davon, dass auch diese Vorwürfe sich schon bald als falsch herausstellen", so Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Gegen Kurz wird wegen des Verdachts der Untreue, der Bestechung und der Bestechlichkeit ermittelt. Am Mittwoch hatte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft das Kanzleramt, das Finanzministerium und die ÖVP-Zentrale durchsucht.

Dem 35-Jährigen wird vorgeworfen, sich mit Steuermitteln positive Berichterstattung bei einem Medienunternehmen erkauft zu haben. Damit habe er sich den Weg an die Spitze seiner Partei und ins Kanzleramt ebnen wollen. Verwickelt in den Fall ist auch ein enger Vertrauter des Kanzlers - er soll bei der Beschaffung der Gelder behilflich gewesen sein.

Die Mediengruppe weist die Vorwürfe ebenfalls von sich. Es habe niemals eine Vereinbarung zwischen dem Unternehmen und dem Finanzministerium über eine Bezahlung von Umfragen durch Inserate gegeben.

Auch wenn Kurz vorerst nicht zurücktritt, dürften die Vorwürfe die politische Debatte im Land weiter anheizen.

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