Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags in Berlin wollte die AfD Alexander Gauland als Alterspräsidenten statt Wolfgang Schäuble durchsetzen - und stieß auf den Widerstand der anderen Parteien.
WERBUNGBei der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags in Berlin hat die AfD versucht, ihren Abgeordneten Alexander Gauland als Alterspräsidenten des Parlaments durchzusetzen. Dies scheiterte aber am Widerstand der anderen Parteien.
Gauland ist mit seinen 80 Jahren tatsächlich der älteste Parlamentarier im Bundestag.
Allerdings gilt seit 2017 die Regel, dass nicht der oder die älteste Abgeordnete, sondern der oder die mit der längsten Zeit im Parlament Alterspräsident wird. Schon vor vier Jahren war ein AfD-Politiker der den Lebensjahren nach Älteste. Als sich das im Vorfeld abzeichnete, brachte der damalige Bundestagspräsident Norbert Lammert die Idee der Regeländerung ins Spiel.
Inzwischen ist der ehemalige Bundestagspräsident, Ex-Finanzminister und CDU-Politiker Wolfgang Schäuble (79) der amtsälteste Abgeordnete, er sitzt seit 1972 im Bundestag.
Der Antrag der AfD-Fraktion zur Änderung der Geschäftsordnung kam auf keine Mehrheit.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD Bernd Baumann kritisierte in seiner Rede die getroffene Regelung. Alle vorherigen Bundestage hätten sich an die Regel gehalten, nur 1933 habe Hermann Göring eine Ausnahme gemacht. "Soll das ihr Vorbild sein?“, fragte Baumann.
"Den legitimen Alterspräsidenten wollen sie verhindern", sagte Baumann. "Es sei eine Missachtung von Millionen Wählern und eine Verhöhnung der Demokratie." Eigentlich müsse die EU-Kommission ein Rechtsstaatlichkeitsverfahren einleiten "nicht gegen Ungarn, nicht gegen Ungarn, sondern gegen Deutschland".
Die gesamte Rede und die Reaktionen können Sie im oben eingebetteten Video anschauen.