Weil die Inhalte für Kinder und Jugendliche leicht zugänglich sind, hat das Verwaltungsgericht in Düsseldorf entschieden, dass Pornoseiten zusätzliche Maßnahmen treffen müssen.
WERBUNGInternetseiten, die in Deutschland frei zugängliche pornografische Inhalte anbieten, müssen in Zukunft das Alter der zugreifenden Person überprüfen. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschieden und damit der Landesanstalt für Medien NRW Recht gegenüber zwei Anbietern gegeben.
Konkret ging es nicht darum, die Seiten in Deutschland für die Allgemeinheit sperren zu lassen, sondern sie dazu zu bewegen, den Schutz von Kindern und Jugendlichen sicherzustellen. Das Urteil sei "in seiner Eindeutigkeit sehr überraschend", so der Direktor der Landesmedienanstalt für Medien NRW, Dr. Tobias Schmid, auf Anfrage von Euronews.
"Das Einzige, was sie hierfür tun müssen, ist eine wirksame Alterskontrolle einzuführen", so Schmid. "Das ist nicht nur juristisch zwingend, sondern auch technisch denkbar einfach. Alternativ können sie auch die Verbreitung des Angebots in Deutschland einstellen."
Die beiden Gesellschaften mit Sitz in Zypern hatten sich auf das Herkunftslandprinzip berufen und argumentiert, dass die Vorschriften des deutschen Jugendmedienschutzstaatsvertrages nicht anwendbar seien, weil sie aus dem EU-Ausland betrieben werden.
Das Herkunftslandprinzip besagt, dass Internetanbieter aus einem EU-Mitgliedstaat nur die dortigen Regeln beachten müssen. Weil Kinder und Jugendliche durch die frei zugänglichen Inhalte gefährdet sind, entschied das Gericht nun, dass das strenge deutsche Jugendmedienschutzrecht Anwendung findet.
"Die Anbieter müssten vielmehr sicherstellen, dass nur Erwachsene Zugang zu solchen Inhalten erhalten, etwa durch Einrichtung eines Systems zur Altersverifikation", schrieb das Gericht in einer Pressemitteilung.
Konkret bedeutet das, dass Anbieter von Pornowebseiten ein sogenanntes "Altersverifikationssystem" einführen müssen. Entweder müssen Seiten wie Pornhub, Youporn oder Xhamster ihre Inhalte in altersgeschützte und nicht altersgeschützte Inhalte unterteilten und auf der Landingpage nur unbedenkliche Inhalte veröffentlichen oder das Alter der Nutzer:innen durch Eingabe der Ausweisnummer prüfen.
Weil viele Nutzer beim Thema Porno es vorziehen, anonym zu bleiben, befürchten Internetseiten bei Ausweiskontrollen einen massiven Einbruch der Abrufe.
Die Betreiber aus Zypern haben zwei Wochen Zeit, gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf Einspruch einzulegen. Sollten sie kein Altersverifikationssystem einführen, hofft die Landesanstalt für Medien NRW auf eine Kooperation der Internetprovider, um die Seiten gegebenenfalls zu sperren.