Innenminister Nehammer wird nächster Kanzler in Wien

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Von Sérgio Ferreira de Almeida
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Innenminister Karl Nehammer als neuer Regierungschef in Wien vereidigt werden. Als zugleich von der ÖVP-Spitze designierter Parteichef der Konservativen soll der ehemalige Berufssoldat und langjährige Parteifunktionär die wackelige Regierungskoalition mit den Grünen retten.

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Österreich bekommt schon wieder einen neuen Kanzler – Montag soll Innenminister Karl Nehammer als neuer Regierungschef vereidigt werden. Als zugleich von der ÖVP-Spitze designierter Parteichef der Konservativen soll der ehemalige Berufssoldat und langjährige Parteifunktionär die wackelige Regierungskoalition mit den Grünen retten.

Für mich als neuen Parteivorsitzenden der Volkspartei ist es wichtig, das wir unsere Linien halten, das wir klar sagen, was notwendig ist wenn es um Migration und Asyl, wenn es um die Frage der Sicherheit für die Menschen in unserem Land geht. Für mich sind drei Grundwerte in der Volkspartei besonders wichtig, diese Grundwerte haben in der heutigen Zeit grössere Bedeutumg denn je: Das sind Verantwortung, Solidarität und Freiheit.
Karl Nehammer
Designierter Kanzler und designierter ÖVP Vorsitzender

Der für seine harte Haltung in Migrationsfragen bekannte Nehammer folgt nach nur knapp zwei Monaten Amtszeit auf Alexander Schallenberg, der seinen Posten zur Verfügung gestellt hatte. Auslöser des Umbaus der Regierung war der Rückzug von Ex-Kanzler Sebastian Kurz von allen Parteiämtern und der Politik überhaupt. Teile der österreichischen Opposition fordern angesichts der Personalrochaden baldige Neuwahlen.

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