Am zweiten Wochenende hat es in Serbien Proteste gegen die Regierung gegeben. Die will ein umstrittenes Projekt zum Lithium-Abbau durchsetzen.
WERBUNGIn Serbien haben Tausende Menschen in Dutzenden Städten gegen Umweltverschmutzung protestiert. In der Hauptstadt Belgrad blockierten die Demonstrierenden zwei Stunden lang den Verkehr auf der Stadtautobahn. Auch in weiteren Städten waren wichtige Verkehrswege zwischenzeitig lahmgelegt.
Der Zorn der Protestierenden richtet sich gegen die Regierung von Präsident Alexander Vucic und den australisch-britischen Bergbaukonzern Rio Tinto. Beide wollen eine Lithium-Mine im westserbischen Jadar-Tal errichten, was laut vielen Bürger:innen und Wissenschaftler:innen erhebliche Umweltrisiken birgt. Die Demonstrierenden befürchten, dass die Regierung dem Lithium-Abbau mit zwei neuen Gesetzen trotzdem den Weg ebnen will.
"Nur die Umwelt zählt"
"Baut nicht die Rio-Tinto-Mine, vergiftet nicht meine Kinder und Enkel", so eine ältere Demonstrantin in Belgrad. "Wem hinterlassen wir dieses Land? Ich liebe dieses Land sehr und bin hier, um meine Kinder und Enkel und das Land zu verteidigen."
"Es spielt keine Rolle, wer an der Macht ist, es spielt keine Rolle, wer die Entscheidungen fällt, nur die Umwelt zählt und wir wollen das hier eigentlich nicht", so ein junger Demonstrant in Belgrad. "Es ist nur ist ziviler Ungehorsam gegen das, was passiert."
Aktivist:innen berichten von Einschüchterung durch Polizei
Auch am vergangenen Samstag hatte es landesweite Proteste von Umweltschützer:innen und Oppositionsparteien gegen die Gesetze gegeben. Es kam zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. An diesem Wochenende gerieten Demonstrierende und Fußball-Ultras in der Stadt Novi Sad aneinander.
Die Regierung betrachtet die Proteste unter Verweis auf die Straßenblockaden als illegal. Aktivist:innen berichteten, sie seien im Vorfeld der Proteste an ihren Haustüren von der Polizei eingeschüchtert worden.
Aleksandar Jovanovic ist einer der Organisatoren der Proteste: "Alles, was hier passiert verstößt gegen das Gesetz, vor allem das, was die Regierung macht. Die Straßenblockaden sind genau so illegal wie das Enteignungsgesetz. Niemand würde nur wegen eines Gesetzes verrückt werden und Straßen in ganz Serbien blockieren. Das passiert nur, weil diese Regierung versucht Gesetzeslosigkeit umzusetzen."
"Wir müssen uns zusammen mit den Bürgern wehren gegen alles, was in diesem Land passiert", so der Oppositionspolitiker Dobrica Veselinovic. "Die Gründe für diesen Protest sind die Unzufriedenheit darüber, wie Serbien sich entwickelt und darüber, wie sich das Regime der serbischen Fortschrittspartei verhält und regiert."
Die Demonstrierenden sagen, sie wollen so lange jedes Wochenende wieder kommen, bis ihre Forderungen erfüllt werden.