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Treffen in Warschau: Europas Rechtspopulisten planen große Allianz

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Von Euronews  mit AFP, AP
Treffen in Warschau: Europas Rechtspopulisten planen große Allianz
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In Warschau sind rechtspopulistische Parteien, wie Polens Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) oder Ungarns Fidesz, zusammengekommen, um sich zu einer gemeinsamen Bewegung zusammenschließen und über ihre künftige Zusammenarbeit innerhalb der EU zu beraten.

Bisher waren Versuche der rechts-nationalistischen Parteien gescheitert, eine Fraktion im Europaparlament zu bilden.

Bei dem Treffen in Warschau soll die Allianz nach Willen der Parteichefs jetzt Gestalt annehmen. Bereits vor Monaten haben insgesamt 16 rechte Parteien im Europaparlament eine gemeinsame Erklärung dazu unterzeichent. Gastgeber ist Jaroslaw Kaczynski von der PiS, angereist sind unter anderem Matteo Salvini von der italienischen Lega und Victor Orban aus Ungarn.

Auch Marine Le Pen des Rassemblement National (RN) aus Frankreich ist dabei. Sie gedachte zum Auftakt des Treffens der jüdischen und polnischen Opfer des Warschauer Ghettos im Zweiten Weltkrieg. Le Pen versucht seit Jahren, sich vom antisemitischen Erbe ihrer Partei zu distanzieren.

Die AfD aus Deutschland ist nicht eingeladen. Sie gilt im Reigen der europäischen Rechten als Außenseiter.

Marine Le Pen: "Europäische Union in die Knie zu zwingen"

"Ich bin sehr optimistisch, was den Zusammenschluss dieser großen Gruppe angeht" sagte die Kandidatin ihrer Partei für Frankreichs Präsidentschaftswahl im April.

"Ich denke, dass das, was mit Polen passiert ist, die Erpressung und Drohungen der Europäischen Union - Polen hat sich wieder einmal gewehrt - vielleicht trägt das dazu bei, dass allen bewusst wird, dass es nur gemeinsam gelingen kann, die Europäische Union in die Knie zu zwingen, in einer Weise, die ihr am meisten schadet."

Marine Le Pen kann den Schulterschluss mit erfolgreichen rechten Parteien in Europa gut gebrauchen. Denn mit dem Rechtsaußen Éric Zemmour hat sie Konkorrenz im eigenen Land bekommen. Der scharfzüngige Politikkommentator will sich bei der Wahl im April um das Amt des Staatspräsidenten bewerben.

Zemmour kann Marine Le Pen gefährlich werden

Der 63-Jährige, der zweimal wegen Anstiftung zum Rassenhass verurteilt wurde, könnte Marine Le Pen die Wählerschaft entziehen und ihr gefährlich werden. Während sich Le Pen gemäßigt gibt, wählt Zemmour harte Worte. Er behauptet, Frankreich retten zu wollen, insbesondere die Einwanderung aus muslimisch geprägten Ländern ist ihm ein Dorn im Auge.

Oft wird Zemmour mit US-Altpräsident Donald Trump verglichen, da sich auch dieser über seine Rolle in den Medien zum Politiker mit radikalen Ansichten wandelte. Wie Trump bedient sich Zemmour gerne Vereinfachungen und Verknappungen, um umfassende politische Zusammenhänge zu erklären, wettert gegen die Herrschenden, fiel durch frauenfeindliche Aussagen auf und stellt sich als Verteidiger der vermeintlichen Ursprungsbevölkerung des Landes dar.