Auch die neue deutsche Bundesregierung strebt laut Koalitionsvertrag die verbindliche internationale Ächtung solcher Waffen an
WERBUNGIn Genf wird über eine Neugestaltung der UN-Waffenkonvention verhandelt. Vordringlich geht es um mögliche Einschränkungen für autonome Waffensysteme, so genannte Killerroboter.
Dutzende Länder wollen ein Verbot von Waffen, die nicht von menschlicher Hand gesteuert werden und ihre Ziele mithilfe künstlicher Intelligenz selbst ins Visier nehmen und attackieren.
Waffenexperte Steve Goose, von der Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch" erklärt:
"Die Nationen, die in der UNO darüber debattieren, sind sich einig. Die Mehrheit ist für ein neues Gesetz zu diesem Thema, sie sind für ein neues rechtsverbindliches Instrument, einen Vertrag oder ein Protokoll. Aber es gibt eine Handvoll Länder, die dagegen sind. Das sind vor allem Russland, die Vereinigten Staaten, Israel und Indien. Nicht zufällig sind dies dieselben Länder, die die Entwicklung von Killerrobotern am weitesten vorantreiben".
Bereits seit 2014 leuchtet eine Arbeitsgruppe aus, welche Möglichkeiten es für ein bindendes Regelwerk für die 125 Vertragsstaaten gibt. Im Namen von rund 120 blockfreien Staaten fordert Venezuela in Genf rechtlich verbindliche Regeln.
Auch die neue deutsche Bundesregierung strebt laut Koalitionsvertrag die verbindliche internationale Ächtung solcher Waffen an.