Wer in Deutschland in eine Bar oder in ein Restaurant Zutritt haben will muss geimpft oder genesen sein und zusätzlich ein negatives Testergebnis vorzeigen.
WERBUNGNach der Abend noch spontan auf ein Bierchen mit den Kolleg:innen? Das geht in ganz Deutschland jetzt nur mit einem negativen Testergebnissen zusätzlich zum Genesenen- oder Impfnachweis.
Die 2G-plus-Regelung gilt nach dem Beschluss von Bund und Ländern auch für doppelt Geimpfte. Wer geboostert ist, wird von der Testpflicht aber befreit. Dies sei ein ausdrücklicher Anreiz fürs Boostern, hieß es nach der Videokonferenz von Kanzler und Ministerpräsident:innen.
Die neue Regelung soll unabhängig von den Infektionszahlen gelten. "Das sind strenge Regelungen, die aber pragmatisch sind", sagte der deutsche Kanzler Olaf Scholz auf der Pressekonferenz nach dem Bund-Länder-Gipfel.
Gelockert werden hingegen die Isolationsvorschriften. Denn wenn die Infektionskurve wegen der sehr ansteckenden Omikron-Variante ansteige, müssten wichtige Bereiche trotzdem weiter funktionieren, so der Regierungschef. "Wer geboostert ist, muss als Kontaktperson nicht mehr in Quarantäne", so Scholz. "Alle anderen können nach zehn Tagen die Quarantäne beziehungsweise die Isolation verlassen, wenn denn keine Symptome mehr da sind. Und diese Frist kann verkürzt werden, wenn Betroffene einen PCR oder einen anerkannten Schnelltest haben auf sieben Tage."
Soweit herrscht Einigkeit zwischen Bund und Ländern. Sachsen-Anhalt kündigte jedoch bereits an, die 2G-Plus-Regelung nicht mitzutragen. Bayern sieht die Maßnahme skeptisch.
Alle wollen die Impfpflicht - Scholz: "Fühle mich da maximal unterstützt"
Eine weitere Baustelle ist die Impflicht. Ein Gesetzgebungsprozess könnte im Februar beginnen. "Die Impfquote ist unverändert nicht sehr hoch", monierte Scholz. Er spreche sich schon seit dem vergangenen Jahr für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht aus. "Der Bundestag wird dazu demnächst beraten. Und auch alle 16 Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich dazu bekannt, dass sie für eine allgemeine Impflicht sind. Ich fühle mich da maximal unterstützt."
Gegenwind für den Kanzler in der Pandemiepolitik kommt aus den unionsgeführten Ländern, die zusammen mit Baden-Württemberg seit Längerem eine Wiedereinführung der epidemischen Lage fordern. Wenn die Infektionszahlen durch die Omikron-Variante wie in anderen Staaten explosionsartig anstiegen, müssten die Bundesländer schnell mit zusätzlichen Schutzmaßnahmen reagieren können, sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst.
Das Bundesgesundheitsministerium schätzt, dass derzeit ein Viertel der Corona-Erkrankungen derzeit auf die Omikron-Mutante zurückzuführen sind, dass die Variante aber sehr bald vorherrschend sein wird.