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Ukraine-Besuch: Baerbock pocht auf Diplomatie im Konflikt mit Russland

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Von Euronews  mit dpa
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock und ihr ukrainischer Amtskollege Dmytro Kuleba in Kiew, 17.01.2021
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock und ihr ukrainischer Amtskollege Dmytro Kuleba in Kiew, 17.01.2021   -   Copyright  AP/Ukrainian Foreign Ministry Press Office via AP   -  

Bei ihrem Besuch in der Ukraine hat die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock dem Land diplomatische Unterstützung zugesagt. Ukrainische Forderungen nach deutschen Waffenlieferungen erteilte sie erneut eine Absage. Gleichzeitig schlug sie bei ihrem Treffen mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba gegenüber Russland härtere Töne an:

"Und der wirksamste Hebel, den wir haben, um der Ukraine den Rücken zu stärken, ist das unmissverständliche und vor allem einstimmige Bekenntnis der EU, der G7, der NATO, dass jede weitere Aggression einen hohen Preis für das russische Regime hätte, wirtschaftlich, politisch und strategisch. Und das meinen wir sehr ernst."

Hintergrund ist der massive Truppenaufmarsch Russlands an der Grenze mit der Ukraine. Im Westen befürchtet man - dass es ähnlich wie bei der Annexion der Halbinsel Krim 2014 - zu einem russischen Einmarsch im Nachbarland kommen wird. Russland weist diese Vorwürfe zurück. Gleichzeitig fordert der Kreml, eine NATO-Osterweiterung zu unterbinden. Das schließt auch einen Beitritt der Ukraine in die Nato aus. Russland ist es ein Dorn im Auge, dass in den Staaten der früheren Sowjetunion möglicherweise US-Truppenstützpunkte entstehen könnten. 

Die deutsche Außenministerin betonte Deutschlands Dialog-Bereitschaft bei der Lösung der aktuellen Krise mit Russland.

Zudem plädierte sie für eine Wiederbelebung des sogenannten Normandie-Formats für die Lösung des Konflikts. Deutschland und Frankreich vermitteln dabei in dem Konflikt zwischen den beiden Nachbarländern. Eine Forderung, die auch die Ukraine unterstützt. Der ukrainische Außenminister Kuleba sagte, Moskau müsse "guten Willen" zeigen und im Rahmen des so genannten Normandie-Formats der internationalen Verhandlungen auf eine Deeskalation der Krise hinarbeiten.

Die deutsche Außenministerin wird als nächstes nach Moskau weiterreisen. Dort sind Gespräche mit Außenminister Sergej Lawrow über eine Deeskalation der angespannten Lage geplant.