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Macron will neue Fassung der EU-Grundrechtecharta

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Von Euronews  mit dpa
Macron vor dem Europäischen Parlament
Macron vor dem Europäischen Parlament   -   Copyright  AP Photo/Jean-Francois Badias   -  

Seit dem 1. Januar hat Frankreich die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union inne. In seiner Rede vor dem EU-Parlament in Straßburg erläuterte Präsident Emmanuel Macron die Akzente, die sein Land in den kommenden sechs Monaten setzen möchte. Dazu gehört eine Neuauflage der Charta der Grundrechte der Europäischen Union.

„20 Jahre nach der Proklamation der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, mit der unter anderem überall in der EU die Todesstrafe abgeschafft wurde, wünsche ich mir, dass wir diese Charta erneuern, insbesondere um den Umweltschutz oder die Anerkennung des Rechts auf Abtreibung deutlicher zu machen“, sagte er.

Nach Macrons Einschätzung stehe die Europäische Union künftig vor drei großen Herausforderungen: Klimawandel, Digitalisierung und Sicherheitspolitik.

Macron: „Das Versprechen des künftigen Fortschritts ist nur etwas wert, wenn wir auf die geopolitische Unordnung, die terroristische Bedrohung, auf Cyberangriffe und ungeregelte Einwanderung eine Antwort haben. Angesichts wiederkehrender Tragödien in der Vergangenheit muss sich Europa bewaffnen, nicht aus Misstrauen anderen Mächten gegenüber, sondern um seine Unabhängigkeit in dieser gewalttätigen Welt zu sichern."

Es brauche eine neue Sicherheitsordnung, die auf europäischer Ebene ausgearbeitet werden müsse, um sie dann bei der NATO zu erörtern und anschließend Russland zwecks Verhandlung vorzulegen, so Macron.