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Wahlen in Portugual: Rui Rio, Kandidat der Konservativen

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Von Catarina Santana
Wahlen in Portugual: Rui Rio, Kandidat der Konservativen
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Bei den portugiesischen Parlamentswahlen tritt die die stärkste Oppositionspartei mit ihrem Chef Rui Rio als Spitzenkandidaten an. Er führt die Sozialdemokraten seit 2018 und seitdem eine Mitte-Rechts-Opposition gegen die Regierung des populären Sozialisten António Costa.

Mit Rio haben die portugiesischen Konservativen einen gemäßigten Parteichef gewählt.

Wir sind eine Reformpartei, wir werden keine Revolution machen, und wir werden auch nicht alles zerstören, was andere gemacht haben.
Rui Rio
Parteichef der Sozialdemokraten und Spitzenkandidat

2019 trat er zum ersten Mal gegen den amtierenden Sozialisten Costa an. Bekannt ist er in Portugal durch drei Amtszeiten als Bürgermeister von Porto. Er scheitert, auch wegen der erfolgreichen Regierungspolitik in der COVID Pandemie. Costas Sozialistische Partei liegt Dank einer sich erholenden Wirtschaft vorn, die Konservativen verlieren mehrere Sitze im Parlament.

2021 ist eine erneute Prüfung für den konservativen Parteichef. , bei den Kommunalwahlen muss er sich wieder beweisen. Zwei neue Anti-Establishment-Parteien kosten die Konservativen Stimmen, die wirtschaftsfreundliche Liberale Initiative und die rechtsextreme Chega. Zugleich verliert sich ein traditioneller Verbündeter in der Bedeutungslosigkeit. Dennoch gelingen der Mitte-Rechts-Partei überraschende Wahlerfolge auf lokaler Ebene.

Unerwartet beenden die Konservativen eine 14-jährige sozialistische Herrschaft über die portugiesische Hauptstadt Lissabon, trotzdem wird der Führungsanspruch Rios parteiintern weiter in Frage gestellt. Rio gewinnt den parteiinternen Machtkampf und konzentriert sich auf die Kampagne für die anstehenden, vorgezogenen Neuwahlen.Die Sozialisten haben unter Costa einige Wohltaten verteilt, den Mindestlohn angehoben oder Steuern auf niedrige Einkommen gesenkt.

Und die Regierungspartei hat einige der strengsten Sparmaßnahmen gemildert, dies allerdings zu Lasten von Investitionen, in Infrastruktur oder den Öffentlichen Dienst. Hier setzt Rio an mit seinem Wahlprogramm. Eine Koalition mit den kleineren Parteien vom rechten Rand hat Rio ausgeschlossen, auch wenn es eine naheliegende Option wäre, die Sozialisten aus dem Amt zu drängen.