Die eingeschlagene Richtung mit den sehr strengen Kontaktbeschränkungen habe dazu beigetragen, dass Deutschland die Pandemie aktuell anders bewältigen könne als viele Nachbarländer, so Bundeskanzler Scholz.
WERBUNGAngesichts weiter emporschnellender Corona-Infektionszahlen haben die Spitzen von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten.
Keine Verschärfungen, aber auch keine Lockerungen
Bund und Länder halten an den bisherigen Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie fest. Beide Seiten seien "zu dem dem Ergebnis gekommen, dass im Kern alles für die nächsten Wochen so bleiben soll, wie es jetzt aktuell ist", sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Montag nach Beratungen der Länderregierungschefs mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Also keine Verschärfungen, aber auch keine Lockerungen."
Impfen hilft!
Gleich zu Beginn der Pressekonferenz nutzte Bundeskanzler Scholz die Gelegenheit, um noch einmal für das Impfen zu werben. Er wies auch daraufhin, dass eine neue Kampagne zum Impfen und Boostern geplant sei. Er betonte: "Impfen hilft, selbst die erste Impfung schützt vor schwierigen Verläufen "
Scholz erklärte, bei den Impfzahlen sei Deutschland weit gekommen aber noch nicht hoch genug.
In punkto Boostern sei Deutschland aber sehr gut, so der Bundeskanzler. Man müsse also beides weiter voranbringen, die Auffrischungsimpfung und die Erstimpfung. Und auch sonst wollen Bund und Länder an ihrer Strategie festhalten.
Priorisierung bei PCR-Tests
Zum Thema PCR Test betonte Scholz, es müsse und werde getestet werden, aber eine richtige Nutzung der Testmöglichkeiten müsse organisiert werden. Eine endgültige Entscheidung zum Thema PCR-Tests gab es am Montagdann aber ohnehin nicht. Wie Berlins Regierende Bürgermeister Franziska Giffey sagte, sei es der Runde wichtig gewesen, diese Regelung nicht in der Ministerpräsidentenkonferenz zu beschließen, sondern dies den Gesundheitsministern von Bund und Ländern zu überlassen. Im Beschlusspapier heißt es wörtlich: "Die Länder nehmen den Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz zur Kenntnis, dass die nur begrenzt verfügbaren PCR-Tests auf vulnerable Gruppen und Beschäftigte, die diese betreuen und behandeln, konzentriert werden sollen." Gleichzeitig werde man versuchen, die PCR-Testkapazitäten auszuweiten.
Omikron vorherrschend in ganz Deutschland
Das Robert Koch-Institut (RKI) hatte am Montag Morgen erneut einen Anstieg der offiziellen bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet. Es gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner und Woche mit 303,4 an. Der Wert steigt seit Ende Dezember von Tag zu Tag, wobei das RKI weiterhin von einer Untererfassung der Neuinfektionen ausgeht. Nach Angaben der zuständigen Landesbehörden ist Omikron inzwischen in etlichen Bundesländern die vorherrschende Virusvariante.