Im britischen Parlament musste sich Premierminister Boris Johnson ein weiteres Mal den Fragen der Opposition stellen und auf Vorwürfe in Zusammenhang mit dem "Partygate" reagieren. Er blieb seiner Taktik treu, lenkte ab und und verwies auf Erfolge seiner Regierung in Bezug auf die Pandemie.
WERBUNGEin mehr als unbequemer Gang für Boris Johnson. In der Affäre um Partys im Regierungssitz zu Zeiten extremer Corona-Kontaktbeschränkungen standen neue Wortgefechte mit der Opposition im Parlament bevor. Nach wie vor schwebt ein mögliches Misstrauensvotum der Abgeordneten seiner Konservativen Partei wie ein Damoklesschwert über dem britischen Premierminister.
Und dann ist da noch die Opposition im Angriffsmodus. Labourchef Sir Keir Starmer legte mit seiner Frage vor: "Der Ministerkodex besagt, dass von Ministern, die das Parlament wissentlich in die Irre führen, erwartet wird, dass sie ihren Rücktritt anbieten. Glaubt der Premierminister, dass das auf ihn zutrifft?"
Boris Johnson antwortete: "Mr. Speaker, natürlich. Aber lassen Sie mich dem Haus sagen, dass ich denke, dass er eine Frage zu einer Untersuchung stellt, die ich, wie Sie wissen, nicht kommentieren kann. Als Anwalt, Mr. Speaker, wird er wissen, dass ich mich dazu nicht äußern kann. Worauf ich mich konzentriere, ist die schnellste Erholung aller europäischen Volkswirtschaften von Covid, und die schnellste Einführung des Booster-Systems."
"Verachtung von Anstand"
Keir Starmer: "Was auch immer er heute oder morgen in seiner Erklärung sagt, wird nichts an den Tatsachen ändern: Dieser Premierminister und die Regierung sind nichts anderes als eine Verachtung von Anstand, Ehrlichkeit und Respekt, die dieses Land ausmachen."
Boris Johnson:_ "Nein, Mr. Speaker, natürlich will er mich aus dem Weg haben. Mr. Speaker, natürlich will er mich aus dem Weg haben. Natürlich, das leugne ich nicht, wollen mich viele Leute aus dem Weg haben. Aber ich nenne Ihnen den Grund, warum er mich aus dem Weg haben will. Weil er weiß, dass man dieser Regierung zutrauen kann, dass sie liefert."_
Schlüsselfaktor 15 %
Mit dem Verweis auf seine Erfolge bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie versucht Johnson, sein politisches Überleben zu sichern. Ob es zu einem Misstrauensvotum kommt, wird wesentlich vom Ergebnis der internen und den polizeilichen Ermittlungen abhängen.
Bislang haben sich rund ein Dutzend Tory-Abgeordnete für ein solches Votum stark gemacht. 15 Prozent von ihnen müssten es für ein Zustandekommen der Abstimmung sein, das entspricht 54 konservativen Parlamentarierinnen und Parlamentariern.