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Afrikanische Union fordert Ständigen Sitz im Sicherheitsrat

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Von Euronews  mit dpa
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Gipfel der Afrikanischen Union
Gipfel der Afrikanischen Union   -   Copyright  frame

Mit der Forderung nach einem Ständigen Sitz für Afrika im UN-Sicherheitsrat hat am Samstag in Äthiopien ein Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) begonnen. "Mehr als sieben Jahrzehnte nach Schaffung der Vereinten Nationen bleibt Afrika ein Juniorpartner ohne bedeutenden Input oder eine tragende Rolle innerhalb des Systems", kritisierte Äthiopiens Premierminister Abiy Ahmed als Gastgeber in der Hauptstadt Addis Abeba.

Auf der Tagesordnung des Gipfels - der wegen der Beschränkungen durch die Corona-Pandemie zuletzt vor zwei Jahren stattfand - stehen die verschiedenen Umstürze in Westafrika sowie die Konflikte auf dem Kontinent, darunter der in Äthiopien. UN-Generalsekretär Antonio Guterres erneuerte in einer Videobotschaft seine Forderung nach einem Waffenstillstand. Der AU-Vorsitzende Moussa Faki Mahamat kritisierte die jüngsten Putsche als "Desaster".

Im Sicherheitsrat - dem mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen - haben nur die fünf Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich einen Ständigen Sitz. Die anderen Mitglieder wechseln sich im Zwei-Jahres-Rhythmus ab. Auch Deutschland versucht seit Jahren, einen Platz auf Dauer zu bekommen - ohne Erfolg. Viele kritisieren, dass der Sicherheitsrat ein Bild der Weltordnung widerspiegelt, das den heutigen Zuständen nicht mehr entspricht.

Der palästinensische Ministerpräsident Mohammed Schtajjeh hat die Afrikanische Union auf dem AU-Gipfel aufgefordert, Israel den Beobachterstatus bei der Afrikanischen Union zu entziehen. Er nannte den Beobachterstatus eine unverdiente Belohnung.

Er sagte: "Israel sollte nicht für seine Apartheidspolitik auch noch belohnt werden, die es dem palästinensischen Volk aufhalst. Israel breitet sich aus wie eine Kolonialmacht. Das muss aufhören."

Im vergangenen Juli hatte der Staatenbund, die Afrikanische Union, mit Sitz in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba Israel einen Beobachterstatus gewährt. Israelische Vertreter sprachen von einem Tag der Freude. Allerdings bekundeten mehrere afrikanische Länder, darunter Algerien und Südafrika Protest. Die Beziehungen zwischen mehreren Ländern des Kontinents und Israel gelten seit Langem als angespannt.