Putin beschuldigt Kiew: "Minsker Vereinbarungen getötet"

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Von Euronews mit dpa
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Nicht Russland war es, das den Friedensprozess in der Ost-Ukraine in Gefahr gebracht hat, sondern Kiew, so Putin.

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Die russische Anerkennung der Unabhängigkeit der Separatistengebiete wird von vielen westlichen Staaten als Ende des Minsker Prozesses gewertet. Doch der russische Präsident Wladimir Putin erklärte, Russland sei es nicht gewesen, das das Abkommen von Minsk und der Friedensprozess in der Ost-Ukraine in Gefahr gebracht habe. Putin erklärte: "Die Minsker Vereinbarungen wurden lange vor der gestrigen Anerkennung der Volksrepubliken getötet, und zwar nicht von uns, nicht von Vertretern dieser Republiken, sondern von der Regierung in Kiew." Außerdem hatte Putin erklärt, die russischen Truppen sollten in der Ost-Ukraine für Frieden sorgen. 

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, das Bündnis habe Kampfflugzeuge und Schiffe in höchste Alarmbereitschaft versetzt. Dies sei der gefährlichste Moment für die europäische Sicherheit seit einer Generation.

Stoltenberg sagte: "Alles deutet darauf hin, dass Russland einen umfassenden Angriff auf die Ukraine plant. Wir sehen die anhaltende militärische Aufrüstung. Sie versprechen, die Soldaten abzuziehen, aber sie schicken noch mehr. Wir sehen das immer mehr Kräfte verlassen die Lager und stehen in Kampfformationen und sind bereit zuzuschlagen."

Währenddessen sind die Straßen in der Ostukraine leer, Lautsprecher wie hier in Donezk verkünden die Standorte von Evakuierungszentren.

Putin hatte vorgeschlagen, die Ukraine solle sich bereiterklären, neutral zu bleiben und nicht der NATO beizutreten. Dies sei die Lösung für den Konflikt.

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