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Scholz: Kein russisches Gas mehr - aber nicht sofort

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Von euronews
Der deutsche Kanzler Scholz während seiner Rede im Bundestag
Der deutsche Kanzler Scholz während seiner Rede im Bundestag   -   Copyright  Kay Nietfeld/(c) Copyright 2022, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten / ASSOCIATED PRESS

Die deutsche Bundesregierung steckt in der Zwickmühle: Einerseits beteiligt sie sich an scharfen Sanktionen gegen Russland, andererseits ist die größte Volkswirtschaft der Europäischen Union aber auf russische Energieträger angewiesen. Bundeskanzler Olaf Scholz sucht eine Lösung.

„Über Jahrzehnte hinweg ist unsere Abhängigkeit von Öl, Kohle und Gas aus Russland gewachsen. Ja, wir werden diese Abhängigkeit beenden, so schnell wie das nur irgend geht. Das aber von einem Tag auf den anderen zu tun, hieße, unser Land und ganz Europa in eine Rezession zu stürzen. Hunderttausende Arbeitsplätze wären in Gefahr, ganze Industriezweige stünden auf der Kippe“, sagte der deutsche Bundeskanzler.

Das staatliche russische Energieunternehmen Gazprom hat im Januar dieses Jahres der Nachrichtenagentur Interfax zufolge Erdgas im Wert von 9,75 Milliarden US-Dollar exportiert.

Scholz: Keine Flugverbotszone und keine NATO-Friedenstruppen

Die Sanktionen gegen Russland schärfe man ständig nach, betonte Scholz, ein direktes militärisches Eingreifen des Westens schloss er aber aus. „Natürlich höre ich die Stimmen derjenigen, die eine Flugverbotszone oder NATO-Friedenstruppen in der Ukraine fordern. So schwer es fällt: Wir werden dem nicht nachgeben“, so Scholz. „Die NATO wird nicht Kriegspartei, da sind wir uns mit unseren europäischen Verbündeten und den Vereinigten Staaten einig“, sagte er.

Scholz führte laut Kreml ein weiteres Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Es sei um die andauernden Waffenstillstandsverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine gegangen, hieß es aus dem Kreml.

Putin hat an diesem Mittwoch angeordnet, dass Rechnungen für Gaslieferungen in Staaten, die Russland als „unfreundlich" einstuft, künftig in Rubel beglichen werden müssen. Zu Ländern, die der Kreml als „unfreundlich" erachtet, gehören auch Deutschland, Österreich sowie die Schweiz.