Der deusche Präsident hat bestätigt, dass er nicht - wie geplant - in die Ukraine reisen kann. Kiew wirft Steinmeier Nähe zu Moskau vor.
WERBUNGDer Terminkalender des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier wies einen Besuch bei seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda aus. Doch Steinmeiers Reise nach Warschau blieb eine Randnotiz angesichts einer weiteren Reise, die dem deutschen Staatsoberhaupt verweigert wurde.
„Der polnische Staatspräsident Andrzej Duda hatte in den vergangenen Tagen angeregt, dass wir beide gemeinsam mit den Präsidenten Estlands, Lettlands und Litauens eine Reise nach Kiew unternehmen, um dort ein starkes Zeichen gemeinsamer europäischer Solidarität mit der Ukraine zu senden und zu setzen. Ich war dazu bereit, aber offenbar - und ich muss zur Kenntnis nehmen - war das in Kiew nicht gewünscht“, sagte Steinmeier.
Kritik vom ukrainischen Botschafter in Deutschland
Der ukrainische Botschafter in Deutschland Andrij Melnyk warf dem deutschen Bundespräsidenten eine politische Nähe zu Moskau vor. Für Steinmeier „war und bleibe das Verhältnis zu Russland etwas Fundamentales, ja Heiliges", sagte Melnyk dem Tagesspiegel. Bevor er Staatsoberhaupt wurde, war Sozialdemokrat Steinmeier deutscher Außenminister und zuvor ab 1999 während der Amtszeit Gerhard Schröders Leiter des Bundeskanzleramtes.
Der ukrainische Botschafter erwartet, dass Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew reist. Dass sich Scholz beim Thema Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine bisher in Zurückhaltung übt, ist keineswegs die einhellige Meinung innerhalb der Bundesregierung. Grüne und FDP sind dafür.
Steinmeier sagte vergangene Woche in Bezug auf den russischen Präsidenten, man müsse zwischen Wladimir Putin aus dem Jahr 2001 und heute unterscheiden, den das deutsche Staatsoberhaupt als „eingebunkerten Kriegstreiber“ bezeichnete.