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Empörung wegen Steinmeier und Ukraine-Debatte - 6 Tweets

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Von Euronews  mit Twitter, dpa
Präsident Frank-Walter Steinmeier im Flugzeug auf der Reise nach Polen
Präsident Frank-Walter Steinmeier im Flugzeug auf der Reise nach Polen   -   Copyright  Jens Buettner/(c) Copyright 2022, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten   -  

Am Tag nach der Absage der Ukraine-Reise des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, der in Kiew "nicht erwünscht" ist, dauert die Diskussion an.

Olaf Scholz sagte im rbb, er werde - trotz der Einladung von Präsident Wolodymyr Selenskyj - demnächst nicht in die Ukraine reisen. Die Absage an Steinmeier bezeichnete der Kanzler als "irritierend". Und zur Forderung der Ukraine nach schweren Waffen aus Deutschland sagte Scholz: "Wir liefern, wir haben geliefert und wir werden liefern." Von Alleingängen Deutschlands bei den Waffenlieferungen hält der Regierungschef aber nichts.

Jürgen Trittin erwartet vom Präsidenten der Ukraine, dass Wolodymyr Selenskyj die Ausladung an Steinmeier zurücknimmt, wie der außenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) erklärte. "Das deutsche Staatsoberhaupt, das zudem gerade erst wiedergewählt worden ist, zur unerwünschten Person zu erklären, ist ein großer Propagandaerfolg für Wladimir Putin."

Im Interview mit der WELT hatte Selenskyj aus gesagt, er sei wütend auf manche europäischen Politiker. 

"Bei allem Verständnis für die existenzielle Bedrohung der Ukraine durch den russischen Einmarsch erwarte ich, dass sich ukrainische Repräsentanten an ein Mindestmaß diplomatischer Gepflogenheiten halten und sich nicht ungebührlich in die Innenpolitik unseres Landes einmischen", erklärte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich - offenbar auch mit einem Seitenhieb auf den ukrainischen Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk.

Doch im Ausland stößt diese Debatte auf viel Unverständnis. Viele bezweifeln auch, dass es in der Ukraine wirklich Interesse an der innenpolitischen Diskussion in Deutschland gibt.

Da wird gleichzeitig das alte Bild von Frank-Walter Steinmeier in ungezwungener Geste mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow vielfach geteilt, um an die Russland-freundliche Haltung des langjährigen Chefs des Auswärtigen Amtes zu erinnern.

Anders Östlund - ein Schwede vom Center for European Policy Analysis - ist der Ansicht, dass Steinmeier jahrelang "Russlands stärkster Unterstützer" war, der die nationale Sicherheit der Ukraine untegraben habe.

Twitter-Userin Sternenhimmel findet, Deutschland könne nach der Abfuhr für Steinmeier die Waffenlieferungen stoppen und die Steuergelder in der Pflege besser nutzen.

Christian Odendahl von THE ECONOMIST nennt die Reaktion der SPD eine "dunkle Satire".

Der Parteichef der Sozialdemokraten in Italien Enrico Letta meint auf Twitter, der Staatschef eines EU-Landes, könne nicht in einem Land, das der EU beitreten wolle, als nicht willkommen angesehen werden.

Die Präsidenten von Polen, Litauen, Lettland und Estland sind inzwischen in Kiew mit ihrem ukrainischen Amtskollegen zusammengetroffen - ohne Steinmeier.