Österreich steht vor einer militärischen Neuausrichtung. Ein Nato-Beitritt steht nicht zur Disposition. Stattdessen: Aufrüstung auf Schweizer Niveau.
WERBUNGDas neutrale Österreich steht vor einer militärischen Neuausrichtung. Jahrzehntelang wurde das Heer vernachlässigt und schrumpfte auf rund 50.000 Soldaten. Trotz der russischen Aggressionen will Verteidigungsministerin Tanner von einem Nato-Beitritt nichts wissen sondern plant stattdessen, das Heeresbudget mindestens zu verdoppeln.
"Die Neutralität ist auch in unserer Verfassung festgeschrieben und daher stellt sich die Frage eines Beitrittes zu einem Militärbündnis nicht. Das Ziel ist es, noch in diesem Jahr (beim Heeresbudget) auf 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu kommen und dann in Schritten bis zu 1,5 Prozent."
Österreich ist geografisch günstig gelegen - die Alpenrepublik ist umringt von NATO-Staaten, was einen direkten Angriff erschweren würde.
Doch welche Strategie wählt das Land mit seiner kaputtgesparten Landesverteidigung? Bis zuletzt pflegte Österreich, wie Serbien, freundschaftliche Beziehungen sowohl zu Russland als auch zur Nato. Das änderte sich mit dem Ukraine-Krieg schlagartig.
Doch für einen Nato-Beitritt - wie ihn die skandinavischen Länder Finnland und Schweden anstreben - gibt es in Österreich keine Unterstützung in der Bevölkerung. Nun wählt Österreich offenbar den dritten Weg: Aufrüstung auf Schweizer Niveau. Das halb so große Nachbarland investiert im Vergleich doppelt so viel in sein Militär.
Es scheint jedoch unwahrscheinlich, dass die ÖVP-Verteidigungsministerin ihren grünen Koalitionspartner von einer so massiven Aufrüstung überzeugen kann. Auch die Opposition ist skeptisch.
Robert Laimer von der Sozialdemokratischen Partei Österreichs sagt, dass er keine Einigung zwischen ÖVP und Grünen in Richtung 1,5 Prozent sehen könne. "Die einzige Einigung die es gibt ist 1 Prozent des BIP und das sind immerhin jährlich 4 Milliarden."
Spätestens bis Oktober muss das neue Heeresbudget unter Dach und Fach sein. Einer Ausbildungsverlängerung des Wehrdienstes - der in Österreich sechs Monate dauert - hat die Regierung unterdessen eine Abfuhr erteilt. Es bleibt also abzuwarten, ob Österreich tatsächlich das Schweizer Verteidigungsniveau erreichen wird.