Lage der Union: „Gemeinsam sind wir stärker"

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Erst die Pandemie – dann der Krieg in der Ukraine. Nie zuvor musste die EU eine solche Prüfung bestehen.

Die Lage der Union (State oft the Union, SOU) ist seit gut einem Jahrzehnt Konferenzthema beim Europäischen Hochschulinstitut (EUI) in Florenz, Italien. Dieses Jahr zentrales Thema für Referenten aus der ganzen Welt:

IST EUROPA FIT FÜR DIE NÄCHSTE GENERATION?

Ziele sind Lösungen, Brücken über Unterschiede und Kitt für die Einheit.

Roberta Metsola, EU-Parlamentspräsidentin:

„Für mich ist dieser Tage am wichtigsten, dass die Einheit bestehen bleiben muss, dass sie weiterentwickelt werden muss, und wenn wir das nicht tun, dann lassen wir nicht nur eine mutige Bevölkerung im Stich, die für Europa kämpft, die kämpft ihre territoriale Integrität, für ihre Souveränität gegen den äußerst brutalen Angriff und die Invasion Russlands. Dann wären wir auch als politische Führungspersönlichkeiten gescheitert."

Rechtsstaatlichkeit, Migration und die Klimakrise waren einige Aufmacher der Konferenz. Und dann stand im Gefolge des Krieges in der Ukraine die Energiepolitik der EU ganz oben auf der Agenda.

Jos Delbeke, Ökonom - European University Institute (EUI) Europäisches Hochschulinstitut:

„Die gute Nachricht ist, dass wir gegenwärtig bei der Umsetzung unserer Klimapolitik bereits in die gleiche Richtung gehen, weil sie unsere Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen verringert, besonders von Gas, Öl und Kohle, die wir aus Russland importieren.“

Und die stellvertretende belgische Ministerpräsidentin hofft, dass die Lektionen, die die nationalen Regierungen in der Vergangenheit gelernt haben, neue Wege weisen.

Petra de Sutter, stellvertretende belgische Ministerpräsidentin:

„Gemeinsam sind wir stärker, wir können bessere Bedingungen rausarbeiten, genauso wie beim Impfstoff, Europa hat gezeigt, dass man es schaffen kann, Impfstoffe koordiniert zu kaufen. Vielleicht geht das bei der Energie auch. Aber da wäre natürlich der nächste Schritt, dass wir die Mitgliedstaaten auffordern, einen Teil ihrer Souveränität abzugeben."

Der Konferenz-Schlussspurt galt der Sicherheit und Veränderungen in der Weltordnung.

Alexander Stubb, EUI School of Transnational Governance, Ex- Ministerpräsident von Finnland:

„In einer Welt, in der alles zur Waffe werden kann, die Wirtschaft, Finanzen, Informationen, Energie, Technologie, können die Europäische Kommission und die Europäische Union tatsächlich viel geopolitischer wirken. Sie können also Sanktionen als Waffe einsetzen, sie können tatsächlich Regeln setzen."

Giorgia Orlandi, Euronews: 

„In Krisenzeiten ist es von entscheidender Bedeutung dass der Gespächsfaden nicht abreißt. Seit Beginn der Pandemie sind zwei Jahre vergangen, und die Union hat erst vor kurzem angefangen, sich zu erholen. Aber hier wird das Gefühl verbreitet, dass hinter jeder Herausforderung eine Chance für Wachstum steht und dass Europa gar keine andere Wahl hat, als sich fit zu machen für das, was als Nächstes kommt.

Giorgia Orlandi, su