Sein erster Auslandsbesuch seit seiner Wiederwahl führte Frankreichs Präsidenten Macron nach Berlin.
WERBUNGZwei Wochen nach seiner Wiederwahl ist Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach Berlin gereist. Im Kanzleramt wurde er mit militärischen Ehren empfangen.
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz erklärte Scholz, dass Frankreich sich mit der Wiederwahl Macrons für ein starkes Europa ausgesprochen habe. Er zeigte sich erfreut, dass ihn seiner erste Auslandsreise nach der Wiederwahl nach Deutschland führe. Angesichts des Ukraine-Krieges sei es wichtig, sich klar zu machen, welche Sicherheit und Freiheit man in Europa genießen.
Oberste Priorität habe es, ein Übergreifen des Krieges auf andere Länder zu verhindern. Daher müsse auch die europäische Verteidigungsfähigkeit gestärkt werden. In diesem Sinn wollen Frankreich und Deutschland gemeinsame Projekte angehen.
Auch Macron betonte, dass er sich bewusst für Berlin als Ziel seiner ersten Auslandsreise entschieden habe. Gemeinsame Ziele seien ein stärkeres, souveräneres, geeinteres und demokratischeres Europa. Frankreich möchte ebenfalls weitere Verteidigungsprojekte anschieben.
Das Wichtigste für Europa seien eine Stärkung der Stabilität und der Demokratie, die aber auch die geopolitische Situation berücksichtigt. Dazu regt Macron eine Kooperationsform jenseits der Europäischen Union an, die Zusammenarbeit für gemeinsame Ziele ermögliche. Bislang sei das nur über eine Erweiterung der EU geschehen. Die Perspektive eines EU-Beitritts sei für Länder wie die Ukraine nicht innerhalb weniger Jahre erreichbar. Aus diesem Grund regte er an, neue politische Formen zu finden, die derartige Länder an Europa binden und eine politische Koordinierung ermöglicht.
Wie Macron sagte, gehe es um Fragen etwa der Verteidigung mit einer Solidarität jenseits der Nato, um Energie, Infrastruktur oder auch Reisefreiheit. Länder, die in ihren Beitrittsbemühungen zur EU schon weiter fortgeschritten seien, sollten aber nicht zurückgewiesen werden. Das von ihm angedachte Kooperationsbündnis könnte auch Großbritannien nach dem Brexit wieder koordiniert in Europa einbinden, meinte Macron.
Verteidigung, Solidarität jenseits der Nato, Energie, Infrastruktur und Reisefreiheit seien Themen, die innerhalb eines neuartigen Kooperationsbündnisses geregelt werden könnten. Dieses könnte auch für Länder wie Großbritannien nach dem Brexit nützlich sein. Allerdings sollten Länder, die schon lange auf einen Beitritt zur EU warteten, nicht zurückgewiesen werden.
Scholz nannte Macrons Idee "interessant". Die EU könne allerdings nur stark sein, wenn ihre Mitglieder eine Reihe von Kriterien teilten, zum Beispiel Rechtsstaatlichkeit und wirtschaftliche Fragen. Gleichzeitig gebe es auf dem europäischen Kontinent viele Länder, die den EU-Staaten in ihren Bestrebungen für Freiheit und Demokratie sehr ähnlich seien und an den Staatenbund eng angebunden sein wollten. Es sei nötig, dafür Wege zu finden.
EU-Beitrittskandidaten hätten "mutige Entscheidungen" getroffen, um dem Staatenbund beizutreten - diese sollten belohnt werden. Dabei verwies er auf die Westbalkan-Staaten und Nordmazedonien.