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Nach zwei Rücktritten: Österreichs Bundeskanzler Nehammer bildet die Regierung um

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Von Andrea Buring
Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer
Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer   -   Copyright  NATALIA KOLESNIKOVA/AFP or licensors   -  

Die österreichische Regierungsumbildung ist vollzogen. An diesem Mittwoch hat Bundespräsident Alexander van der Bellen Arbeitsminister Martin Kocher als neuen Wirtschaftsminister vereidigt. Der neue Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig konnte wegen einer Corona-Erkrankung nicht dabei sein.

Van der Bellen sagte, "die Bevölkerung erwartet sich, dass sie die großen Herausforderungen angehen und lösen. Dass die Inflation, dass das Unabhängigwerden von russischer Energie, die Verminderung der Emission von Treibhausgasen, die notwendigen Maßnahmen im Wirtschafts- und Sozialbereich, sicherheitspolitische Themen zügig angegangen werden."

Um den Wegfall des eigenständigen Arbeitsministeriums auszugleichen, wurden außerdem für die ÖVP zwei Posten als Staatssekretäre für Susanne Kraus-Winkler im Ressort Tourismus und Florian Tursky im Bereich Digitalisierung geschaffen.

Eine Rochade, die nötig wurde, weil zwei Ministerinnen vor wenigen Tagen ihren Rücktritt angekündigt hatten. Unter ihnen die Vertraute des früheren Bundeskanzlers Sebastian Kurz, Elisabeth Köstinger. Wegen ihrer problematischen Nähe zum zurückgetretenen Kurz hatte sie stark an Vertrauen eingebüßt. Auch Wackelkandidatin Margarete Schramböck ist von selbst gegangen.

Der durch die Rücktritte unter Zugzwang geratene Bundeskanzler Karl Nehammer hat damit die Personaldebatte vor dem ÖVP-Parteitag an diesem Wochenende abgehakt. Ein Abrücken von der Ära Kurz, aber keine politische Kehrtwende, da sonst die Spaltung der Volkspartei gedroht hätte. Die ÖVP war in den Umfragen zuletzte stark abgesackt. Sie lag demnach hinter der SPÖ an zweiter Stelle. Vor ihr liegt viel Arbeit, denn 2024 wählt Österreich ein neues Parlament.