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Veto zur NATO-Erweiterung: Erdogan will mehr "Fingerspitzengefühl"

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Von Euronews  mit AP/DPA
 Erdogan bei einer Rede vor seiner islamisch-konservativen Regierungspartei AKP in Ankara.
Erdogan bei einer Rede vor seiner islamisch-konservativen Regierungspartei AKP in Ankara.   -   Copyright  ADEM ALTAN/AFP or licensors

Der Weg in die NATO für die beiden Anwärter Finnland und Schweden ist kein leichter. Nur wenige Stunden nach Übergabe des Antrags auf Mitgliedschaft blockierte die Türkei, wie von Präsident Erdogan schon im Vorfeld angedroht, im NATO-Rat den Beginn der Beitrittsgespräche.

Da Entscheidungen im Bündnis einstimmig getroffen werden müssen, liegt der Aufnahmeprozess erst mal auf Eis. Die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin zeigte sich dennoch verhalten optimistisch. "Wir wollen sicherstellen, dass jedes NATO-Mitglied unseren Antrag so schnell wie möglich ratifiziert. Ich denke, das ist die Schlüsselfrage, wenn es um die Sicherheit geht. Ein möglichst schneller Ratifizierungsprozess ist für Finnland und Schweden in diesem Stadium die beste Sicherheit."

Empfindsamkeiten der Türkei respektieren

Die Türkei wirft beiden Ländern die Unterstützung der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und der Kurdenmiliz YPG vor. Und der NATO mangelndes Fingerspitzengefühl.

Man halte die NATO-Erweiterung in dem Maße für sinnvoll, in dem die Empfindsamkeiten der Türkei respektiert würden, so Präsident Erdogan. Die Terrororganisationen PKK und YPG in jeder Hinsicht zu unterstützen und gleichzeitig von der Türkei Unterstützung für einen NATO-Beitritt zu erwarten sei, um es vorsichtig auszudrücken, ein Widerspruch.

Für das Verteidigungsbündnis, das Russland gegenüber Geschlossenheit demonstrieren will, ein herber Schlag. Die USA hoffen, die Blockade dennoch auflösen zu können.

Nach Gesprächen mit türkischen Vertretern in Washington sagte Bidens Nationaler Sicherheitsberater, man sei "zuversichtlich", dass Finnland und Schweden letztendlich aufgenommen werden könnten.

US-Präsident Joe Biden hatte die Entscheidung der beiden Länder, mit ihrer jahrzehntelangen Neutralität zu brechen und der NATO beizutreten, "wärmstens" begrüßt und "nachdrücklich unterstützt".