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Xi Jinping verteidigt Menschenrechtslage in China

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Von Euronews  mit dpa
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Michelle Bachelet in China, Videokonferenz mit Xi Jinping
Michelle Bachelet in China, Videokonferenz mit Xi Jinping   -   Copyright  Yue Yuewei/Xinhua

China hat, was die Menschenrechte angeht, keine "gängelnde Lektion" von anderen Ländern nötig. Das sagte der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping bei einem Videogespräch mit UN Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet, die verschiedene Regionen Chinas im Moment besucht. Xi sprach sich gegen jede Einmischung des Auslands in innere Angelegenheiten aus und nannte die Haltung des Westens "arrogant".

Bachelet will diese Woche auch Xinjiang in Nordwestchina besuchen, wo nach Angaben von Menschenrechtlern Hunderttausende von Uiguren und Mitglieder anderer Minderheiten in Umerziehungslager gesteckt worden sind.

Am Vortag sorgten Enthüllungen aus einem "Xinjiang Police Files" genannten Datenleck für Aufsehen, die Ausmaß und Härte der Verfolgung von Uiguren in Xinjiang aufzeigten.

Obwohl die Vereinten Nationen eigentlich die universelle Gültigkeit der Menschenrechte garantieren, bekräftigte Xi Jinping in dem Gespräch die chinesische Position, dass unterschiedliche Wege einzelner Länder respektiert werden müssten. "Menschenrechte haben einen historischen, spezifischen und praktischen Kontext." Mit unterschiedlichen nationalen Bedingungen, Historien, Kulturen, sozialen Systemen und Ebenen wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung müssten Länder ihren passenden Pfad der Menschenrechte erkunden, relativierte Xi Jinping deren Bedeutung.

Mit der früheren chilenischen Präsidentin ist erstmals seit 17 Jahren wieder eine UN Menschenrechtskommissarin in China.