Bei seiner Reise nach Serbien und nach Kosovo sagte Scholz, eine EU-Mitgliedschaft von Staaten, die sich nicht gegenseitig anerkennen, sei nicht vorstellbar.
WERBUNGDer deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist in Belgrad vom serbischen Präsidenten Alexander Vucic mit militärischen Ehren empfangen worden. Zuvor hatte Scholz im Kosovo sowohl Serbien als auch Kosovo dazu aufgefordert, sich gegenseitig anzuerkennen.
Angesichts des Kriegs in der Ukraine sei die Stabilität auf dem Balkan noch wichtiger, erklärte Scholz bei einem Treffen mit dem kosovarischen Ministerpräsidenten Albin Kurti in Pristina. Der Krieg ist laut dem Kanzler "ein sehr gewichtiger Grund mehr, dass Kosovo und Serbien mit einem umfassenden nachhaltigen Abkommen eine politische Lösung finden."
Und zu einem möglichen EU-Beitritt, den sowohl Serbien als auch Kosovo anstreben, sagte Olaf Scholz, es sei "nicht vorstellbar, dass zwei Länder, die sich gegenseitig nicht anerkennen, Mitglieder der EU werden."
Das Kosovo hatte 2008 die Unabhängigkeit erklärt und hat nur den Status einen potentiellen EU-Beitrittskandidaten. Serbien, das Kosovo als "abtrünnige Provinz" betrachtet, ist seit 2014 EU-Beitrittskandidat, doch wegen der Konflikt mit Kosovo behindert seit Jahren die Verhandlungen.
Direkt reagiert hat Alexandar Vucic nicht auf die Forderung, Kosovo anzuerkennen. Der serbische Präsident sagte nur, dass "wir heute gehört haben, dass eine gegenseitige Anerkennung angestrebt wird"
Vucic sagte, dass Serbien schnellere Fortschritte bei der Rechtsstaatlichkeit, den Menschenrechten und allen anderen für die europäische Integration wichtigen Themen erzielen müsse. "Wir haben über andere wichtige Themen gesprochen, über die nicht immer völlige Einigkeit herrscht, und das sind der Kosovo und der Dialog zwischen Belgrad und Pristina", erklärte Serbiens Staatschef.
"Wenn wir Fortschritte machen, bin ich sicher, dass wir im Dezember große Fortschritte sehen werden. Ich erwarte im nächsten Jahr große Fortschritte für alle, und wir können in dieser Hinsicht besser gelaunt sein, weil Deutschland und seine Kanzlerin ihr Wort halten und alles tun werden. Ich bitte auch Bundeskanzler Scholz zu verstehen, dass ich aus dem Herzen spreche, was die große Mehrheit der Menschen in Serbien denkt", stellte der serbische Präsident klar. Bundeskanzler Scholz bekräftigte, dass er gekommen sei, um den EU-Beitrittsprozess zu erleichtern.