Seit 20 Jahren ist Nordmazedonien ein Beitrittskandidat, vor zwei Jahren hatte die EU Gespräche zugesagt. Das Land hat lange genug gewartet, findet der deutsche Bundeskanzler.
WERBUNGDer deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat gefordert, dass die Europäische Union Beitrittsverhandlungen mit Nordmmazedonien aufnimmt. Die Verhandlungen seien vor zwei Jahren zugesagt worden und müssten jetzt beginnen , sagte er in Skopje. Er hatte dort mit Regierungschef Dimitar Kovacevski gesprochen.
Nordmazedonien ist seit 17 Jahren EU-Beitrittskandidat. Die Verhandlungen werden aber von Bulgarien wegen eines Streits um historische Ereignisse und Rechte der bulgarischen Minderheit in Nordmazedonien blockiert.
Scholz sagte, dass es Deutschland ernst meine mit der Integration der Staaten des westlichen Balkans in die Europäische Union. "Das gilt ganz besonders für Nordmazedonien. Die EU steht besonders gegenüber Nordmazedonien im Wort, das alle Voraussetzungen für den Beginn der Beitrittsverhandlungen erfüllt hat." Scholz würdigte die "politische Kraft", die eine Verständigung des Landes mit Griechenland möglich gemacht habe. "Deshalb sollte uns der Rest der Aufgaben auch noch gelingen."
Kovacevski sagte, er hoffe auf ein Signal vom EU-Gipfel in diesem Monat. Sein Land habe sich angestrengt und Verwaltung und Justiz reformiert. Der Besuch von Bundeskanzler Scholz sei ein starkes Signal dafür, dass Berlin anerkennt, dass Nordmazedonien die Kriterien für den Beginn von Beitrittsverhandlungen erfülle.
Auch Scholz sagte, dass die Bürger und die Regierung Nordmazedoniens "sehr hart gearbeitet" hätten, um den Weg für Beitrittsverhandlungen frei zu machen. Nun sollte für diese Anstrengungen die Ernte anstehen. Scholz ermunterte das Land, den eingeschlagenen Reformweg weiter zu gehen. Zugleich würdigte er, dass Nordmazedonien die EU-Positionen und Sanktionen gegenüber Russland voll mittrage. "Das ist ein weiterer Beleg dafür, wie fest Nordmazedonien auf dem Grund europäischer Werte steht und auch bereit ist, dafür einzustehen."
Kovacevski sagte in der Pressekonferenz mit Scholz dazu: "Wir sehen, es gibt politische Turbulenzen in Bulgarien, wir haben darauf keinen Einfluss, wir können das nicht kommentieren oder interpretieren." Es sei aber augenscheinlich, dass diese Frage im Nachbarland zu einer innenpolitischen Frage geworden sei. Zugleich seien aber die Außenministerien beider Länder in einem Gesprächsprozess, um die Hindernisse für die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen auszuräumen. "Wenn es dabei zu einer für beide Seiten akzeptablen Lösung kommt, wird dies in einem gemeinsamen Dokument festgehalten", sagte der Regierungschef. "Derzeit gibt es aber ein derartiges gemeinsames Dokument nicht."