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Online-Beleidigungen: In Japan drohen jetzt harte Gefängnisstrafen

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Von Euronews  mit Kyodo
Menschen in der U-Bahn in Tokio, 08.10.2021
Menschen in der U-Bahn in Tokio, 08.10.2021   -   Copyright  Kiichiro Sato/Copyright 2021 The Associated Press. All rights reserved   -  

Wer in Japan andere online beleidigt, muss ab sofort mit Gefängnisstrafen von bis zu einem Jahr oder empfindlichen Geldstrafen rechnen. Damit will das Land verstärkt gegen Cybermobbing vorgehen.

Mit dem überarbeiteten Gesetz drohen bei Verstößen und Beleidigungen bis zu 300.000 Yen Strafzahlungen - umgerechnet rund 2.170 Euro - bislang waren es maximal 10.000 Yen (72 Euro). Eine Verjährungsfrist für derartige Vergehen wurde von einem auf drei Jahre angehoben.

Die Bestrebungen zur Verschärfung geltender Gesetze hatten an Fahrt aufgenommen, nachdem die in Japan bekannte Ringerin und Darstellerin einer Netflix-Reality-Serie "Terrace House", Hana Kimura, im Mai 2020 Selbstmord begangen hatte, vermutlich, weil sie in den sozialen Netzwerken mit Hassnachrichten überhäuft worden war.

Zwei Männer in den Präfekturen Osaka und Fukui wurden wegen Online-Beleidigungen gegen Kimura zu Geldstrafen von jeweils 9.000 Yen verurteilt - eine Strafe, die von vielen als zu mild empfunden wurde. Der Ruf nach härteren Anti-Cybermobbing-Maßnahmen wurde laut, der auch von der Mutter Kimuras unterstützt wurde. Immer wieder hatten Studien einen Zusammenhang zwischen Selbstmordverhalten und Cybermobbing herstellen können, besonders bei Kindern und Jugendlichen.

Doch der darauffolgende Gesetzesentwurf war in Japan nicht unumstritten - Kritiker:innen befürchten eine Einschränkung der freien Meinungsäußerung. Mit einem Zusatz, die Auswirkungen des Gesetzes nach drei Jahren erneut zu überprüfen, wurde es am 13. Juni durchgewinkt.