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Scholz und Andersson über Ukraine, NATO, Energiekrise

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Von Euronews
Die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und Bundeskanzler Olaf Scholz
Die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und Bundeskanzler Olaf Scholz   -   Copyright  Markus Schreiber/Copyright 2022 The Associated Press. All rights reserved   -  

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Skandinavien-Reise mit einem Besuch in Stockholm beendet. Bei einem persönlichen Gespräch mit der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson ging es vor allem um den Krieg in der Ukraine und den Beitritt Schwedens zur NATO, aber auch um die wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder und die Energiewende.

Zu Besuch bei Freunden

Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson ist eine "gute Bekannte von Scholz", wie er selber bei ihrem letzten Besuch in Berlin erwähnte. "Meine Zuversicht ist groß, dass es jetzt sehr schnell gehen wird", so Scholz mit Blick auf den NATO-Beitritt Schwedens. Auf Daten wolle er sich nicht festlegen, aber er sei zuversichtlich dass die sieben der insgesamt 30 NATO-Staaten, die den Beitritt noch nicht ratifiziert haben, das bald tun würden. Ausdrücklich erwähnte er dabei die Türkei, die den Beitritt lange Zeit blockiert hatte.

Jahrzehntelang hatten Schweden und das Nachbarland Finnland eine Politik der militärischen Neutralität verfolgt. Doch der russische Angriffskrieg in der Ukraine führte zu einem Umdenken. Der Prozess zur Aufnahme in die Nato ist angelaufen. Der Bundestag hat bereits seine Zustimmung erteilt. 

Der Beitritt Schwedens und auch Finnlands zur NATO sei ein richtiger Schritt und wird das Bündnis an seiner Nordgrenze stärken. Sei sei wichtig, denn man könne nicht nicht sicher sein, das alles so bleibe wie es ist, Russland versuche, die Grenzen neu zu ziehen, sagte Scholz. 

Wir können nicht sicher sein, dass alles so bleibt wie es ist, Russland versucht, die Grenzen neu zu ziehen.
Olaf Scholz
Deutscher Bundeskanzler

Kann Selenskyj mit Waffen aus Deutschland und Schweden die Krim zurückeroben?

Der ukrainische Präsident Woodymyr Selenskyj hatte in den vergangenen Tagen mehrfach angekündigt, das Land nicht nur gegen seine Angreifer verteidigen zu wollen - er wolle auch die 2014 von Russland annektierte Krim wieder zurückerobern. 

Auf die Frage einer schwedischen Journalistin, ob eine gewaltsame  Zurückeroberung von der europäischen Unterstützung der Ukraine gedeckt sei, waren sich Scholz und Andersson einig. Dürfe Selenskyj dafür die Waffen einsetzen, die der Westen, so auch Deutschland und Schweden, in die Ukraine geliefert haben? 

Die gelieferten Waffen seien dazu da, damit sich die Ukraine gegen Angriffe verteidigen und ihr eigenes Territorium verteidigen könne, sagte Scholz. Fast im Wortlaut dasselbe sagte auch Andersson. 

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten haben die Annektion der Krim als völkerrechtswidrige Invasion verurteilt und die Schwarmeerhalbinsel nicht als russisches Territorium anerkannt.  

Zusammenarbeit im Bereich Energiewende und Elektrifizierung

Beide Regierungschefs haben den Ausbau ihrer bilateralen Zusammenarbeit auf dem Weg zur Energiewende betont, insbesondere im Bereich der Elektromobilität und Batterieproduktion.  

Im Anschluss an das Treffen mit Andersson besuchte Scholz ein Werk des Autobauers Scania in Södertalje. Scania entwickelt dort mit dem deutschen Mutterkonzern Volkswagen Konzepte für die klimaschonende Elektrifizierung des Lastverkehrs. 

Konfliktpunkt: europäische Visa für russische Bürger:innen

Am Montag war Scholz bei einem skandinavischen Gipfeltreffen in Oslo. Dabei gab es trotz aller Verbundenheit auch Konfliktstoff. Ein umstrittener Punkt ist die zuletzt diskutierte Visums-Sperre für russische Bürger:innen in der EU. Die Regierungschefinnen von Finnland und Dänemark, Sanna Marin und Mette Fredriksen sprachen sich für den Schritt aus. Scholz ist dagegen. 

„Russische Bürger haben den Krieg nicht gestartet, aber wir müssen uns gleichzeitig klar machen, dass sie den Krieg unterstützen“, sagte Marin. „Ich finde es nicht richtig, dass russische Bürger als Touristen in die EU, den Schengen-Raum einreisen und Sightseeing machen können, während Russland Menschen in der Ukraine tötet.“ 

Fredriksen forderte eine Diskussion über das Thema. Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und Norwegens Amtskollege Regierungschef Jonas Gahr Støre positonierten sich dazu nicht eindeutig.

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