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Visa-Vergabe-Streit: 5 Russland-Anrainer wollen eigene Lösung

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Von Euronews
Grenzübergang in Litauen
Grenzübergang in Litauen   -   Copyright  Lauri Heino/AP   -  

Die an Russland grenzenden Länder Litauen, Estland, Finnland, Lettland und Polen streben eine regionale Lösung für ein Einreiseverbot russischer Staatsbürger:innen an.

Die EU hatte am Mittwoch beschlossen, ein Abkommen mit Russland zur Erleichterung der Visa-Vergabe auszusetzen. Aber das geht den Russland-Anrainern nicht weit genug.

Er verstehe sehr gut, dass es Länder gibt, die aus verständlichen Gründen nicht auf die Möglichkeit verzichten wollen, Geld zu verdienen, sagte der Präsident von Litauen, Gitanas Nauseda. 

Aber das sei eine kurzsichtige Sichtweise, "mit einem Aggressorland Geld zu verdienen, in dem die Mehrheit der Bevölkerung die Aggression unterstützt."

Die regionale Lösung der Russland-Anrainer könnte zusätzliche Beschränkungen für Grenzgänger oder die Akzeptanz nur bestimmer Visa-Arten beinhalten. In der kommenden Woche wollen die fünf Staaten die ersten Gespräche führen.

Die von der EU beschlossene Aussetzung der Visa-Erleichtungen gilt als Minimalkompromiss in dem seit Wochen anhaltenden Streit um den Umgang mit Visa-Anträgen russischer Staatsangehöriger. Besonders die baltischen Staaten haben auf einen grundsätzlichen Stopp von Touristenvisa in den Schengen-Raum gedrängt.

Nach Angaben von Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis gab es an der litauischen Grenze seit Kriegsbeginn mehr als 130 000 Grenzübertritte von russischen Staatsbürgern mit einem Pass und Schengen-Visum. Litauen grenzt an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad und an Belarus.