Dieser Inhalt ist in Ihrer Region nicht verfügbar

Österreich: “Letzter neutraler EU-Staat“ sucht Verbündete

Access to the comments Kommentare
Von Johannes Pleschberger  & Euronews
Österreichsche EUFOR-Soldaten in diesem Sommer in Sarajevo
Österreichsche EUFOR-Soldaten in diesem Sommer in Sarajevo   -   Copyright  Armin Dorgut/Copyright 2022 The AP. All rights reserved   -  

Das neutrale Österreich sucht eine engere Kooperation mit den ebenso bündnisfreien EU-Ländern Zypern, Irland und Malta. Bei einem Besuch ihres zypriotischen Amtskollegen in Wien sprach Österreichs Verteidigungsministerin Klaudia Tanner von einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Angesichts der NATO-Beitritte in Skandinavien schrumpft die Zahl der neutralen EU-Mitglieder. Diese könnten aber auch im Ukraine-Krieg eine besondere Rolle spielen, so Tanner: "Es ist ganz wichtig, dass wir uns mit den neutralen Staaten, beziehungsweise denen die keinem Bündnis also nicht der NATO angehören, enger auch abstimmen. Warum? Vielleicht ist es gerade eine Möglichkeit auch - wenn es dann soweit sein sollte - eine Bühne auch zu bieten für diplomatische Möglichkeiten - irgendwann, nicht zum jetzigen Zeitpunkt - aber irgendwann wird dieser Tag kommen."

Einer Vermittlerrolle Österreichs zwischen Russland und der Ukraine hat Moskau zuletzt eine Abfuhr erteilt. Durch das Mittragen der anti-russischen Sanktionen sei die Alpenrepublik zu prowestlich.

Österreich: "Einzigartige Rolle in der EU"

Trotzdem habe Österreich nun eine einzigartige Rolle in der EU - so der Politologe und Neutralitätsexperte Heinz Gärtner. Denn alle anderen bündnisfreien EU-Länder haben zumindest bilaterale militärische Beziehungen.

Gärtner, der an der Universität Wien lehrt, sagte gegenüber Euronews: "Österreich ist faktisch der einzige neutrale Staat der die Verbindungen zum blockfreien globalen Süden aufrecht erhalten kann und auch eine besondere Rolle als Gastgeber von internationalen Organisationen wahrnehmen kann."

Tanner setzt auf Frewilligkeit

Dass Österreich seine Neutralität jedoch militärisch nicht verteidigen kann, ist unbestritten. Viel zu wenige Soldatinnen und Soldaten, zu kurze Ausbildung. Ministerin Tanner setzt beim Thema verlängerter Grundwehrdienst auf Freiwilligkeit: "Hunderte junge Männer haben sich freiwillig verpflichtet dazu drei Monate länger beim österreichischen Bundesheer zu bleiben, manche auch darüber hinaus. An dem müssen wir weiterarbeiten und werden wir weiterarbeiten."

Euronews-Korrespondent Johannes Pleschberger kommentierte in Wien: "Eigentlich hätte Österreichs Heeresbudget nächstes Jahr fast verdoppelt werden sollen. Stattdessen wird nun doch viel weniger Geld in Artillerie und Ausrüstung gesteckt. Erst in den darauffolgenden Jahren soll das Militärbudget auf 1,5 % des BIP wachsen."