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"The Cube" deckt auf: Fake News über eingefrorene EU-Pandemiemittel

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Von Sophia Khatsenkova mit Euronews
Euronews-Redakteurin Sophia Khatsenkova bei der Präsentation von "The Cube"
Euronews-Redakteurin Sophia Khatsenkova bei der Präsentation von "The Cube"   -   Copyright  Euronews   -  

In unserem Format "The Cube" decken wir regelmäßig Falschnachrichten in der weltweiten Medienwelt auf. Diesmal kümmert sich Moderatorin Sophia Khatsenkova um vermeintliche finanzielle Maßnahmen der EU gegen Spanien - die sich als Windei entpuppen.

Sophia Khatsenkova: "In den vergangenen Tagen haben Nutzer sozialer Medien und bestimmte Nachrichtenagenturen behauptet, die Europäische Union habe die Pandemiemittel für Spanien eingefroren

Es begann damit, dass die Agentur Bloomberg diesen Artikel veröffentlichte, in dem erklärt wird, dass Spanien im vergangenen Monat eine zweite Frist für die Einführung eines neuen Prüfsystems verpasst hat, das erforderlich sei, um Gelder aus dem Pandemiefonds der EU freizugeben.

Zur Erinnerung: EU-Wiederaufbaugelder werden leistungsbezogen ausgezahlt, das bedeutet: die Länder müssen nachweisen, dass sie ihre Versprechen in Bezug auf bestimmte Reformen und Meilensteine erfüllt haben, wenn sie diese Gelder erhalten wollen.

Werden die Versprechen nicht eingehalten, kann die EU-Kommission beschließen, die Mittel einzufrieren. Dies wurde schnell von der spanischen Politik aufgegriffen, wie z.B. von Isabel Diaz Ayuso, der Präsidentin der Autonomen Gemeinschaft Madrid, die twitterte, dass die EU die Gelder bereits blockiert habe

EU-Kommission dementiert

Eine Sprecherin der EU-Kommission wies diese Anschuldigungen jedoch schnell zurück. Sie fügte hinzu, dass Spanien "alle Meilensteine und Ziele im Zusammenhang mit allen bisher eingereichten Zahlungsanträgen erfüllt hat".

Zuletzt hat Spanien im April 2022 Mittel beantragt. Die Sprecherin stellte auch klar, dass die Kommission beim nächsten Antrag Spaniens auf Gelder aus dem Konjunkturprogramm überprüfen wird, ob Madrid alle seine Versprechen erfüllt hat

Aber es ist nicht wahr, dass die EU das Geld bereits eingefroren hat. Und die spanische Regierung hat die dritte EU-Zahlung noch nicht beantragt, will dies aber vor dem 11. November tun."