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Italien vor rekordverdächtiger Regierungsbildung: Rechts-Koalition um Einheit bemüht

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Von Euronews  mit DPA
Giorga Meloni und Silvio Berlusconi
Giorga Meloni und Silvio Berlusconi   -   Copyright  Gregorio Borgia/Copyright 2022 The AP. All rights reserved

Giorgia Meloni hat den Regierungsauftrag von Italiens Staatschef Sergio Mattarella angenommen. Wird ihre Regierung Samstagmorgen planmäßig vereidigt, wäre es die zweitschnellste Regierungsbildung in der gesamten Geschichte der italienischen Republik.

"Das war wegen des klaren Wahlergebnisses möglich, und es war auch in Anbetracht der inländischen und internationalen Zustände nötig", erklärte Mattarella.

Melonis Fratelli d'Italia hatten Ende September die Parlamentswahl mit 26 Prozent gewonnen. Gemeinsam mit der Lega, der Forza Italia und der Splitterpartei Noi Moderati hat Melonis Partei in beiden Parlamentskammern die absolute Mehrheit und kann dementsprechend Vertrauensvoten wohl entspannt entgegenblicken.

Der neue Infrastrukturminister Salvini zeigt sich auf Twitter hochmotiviert.

Vertreterinnen der anderen Parteien besorgt über rechte Regierung

Noch am Vortag hatten einige Vertreter:innen der anderen Parteien in einem Gespräch mit Präsident Mattarella ihre Sorgen im Zusammenhang mit einer rechten Regierung betont.

Vor Ort beobachtete Euronews-Korrespondentin Giorgia Orlandi das Geschehen:

"Hier im Quirinalspalast hat Giorgia Meloni ihr Mandat vom italienischen Präsidenten Sergio Matarella angenommen. Sie hat sogar die zukünftigen Minister:innen ihrer Regierung verkündet.

Heute morgen endete die letzte Runde politischer Beratungen, dabei war das wichtigste Treffen ein äußerst kurzes: nämlich das zwischen Sergio Matarella und der rechten Koalition, die die Wahl gewonnen hat, unter Giorgia Melonis Führung.

Kurze Beratung als Zeichen der Einheit

Analyst:innen mutmaßen, dass die kurze Dauer des Treffens und der Fakt, dass die Beteiligten deutlich entspannter aussahen als in den vorangegangenen Tagen, ein Hinweis darauf sein könnten, dass die Parteichefs den Eindruck einer Einheit vermitteln wollten. Sie wollten zeigen, dass es ihnen gelungen ist, ihre Differenzen zu überwinden, gerade in Anbetracht der Erreignisse der letzten Tage, insbesondere zwischen Berlusconi und Meloni.

Die neue Regierung wird, wie wir wissen, am Samstagmorgen um 10 Uhr vereidigt, und die neue Koalition wird in den nächsten Tagen beweisen müssen, dass sie ihre Differenzen tatsächlich überwunden haben."

Weitere Quellen • Tagesschau