Xi Jinping bleibt der alte und neue starke Mann Chinas

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Von Frank Weinert
Xi Jinping bleibt der starke Mann Chinas.
Xi Jinping bleibt der starke Mann Chinas.   -   Copyright  Andy Wong/Copyright 2022 The AP. All rights reserved   -  

Der chinesische Staatschef Xi Jinping ist für eine weitere – dritte – Amtszeit zum Chef der Kommunistischen Partei ernannt worden. Er baut damit seine politische Führung aus. Xi Jinping führte eine neue Reihe von Spitzenfunktionären der Kommunistischen Partei ein und sichert sich nach dem Kongress eine dritte Amtszeit an der Spitze Chinas: „Im Namen der neuen zentralen Führung der KP Chinas möchte ich der gesamten Partei aufrichtig für das Vertrauen danken, das Sie in uns gesetzt haben. Wir werden das Wesen der Partei, unseren eigenen Auftrag und unsere Verantwortung im Auge behalten und bei der Erfüllung unserer Pflichten sorgfältig arbeiten, um uns des großen Vertrauens unserer Partei und unseres Volkes würdig zu erweisen.“

Xi Jinping stellte anschließend seine neue Führungsmannschaft vor – es sind ausschließlich treue Gefolgsleute. Im neuen Ständigen Ausschuss des Politbüros trat überraschend der Shanghaier Parteichef Li Qiang an zweiter Stelle auf das Podium. Die Nominierung des 63-Jährigen deutet darauf hin, dass er im März neuer Regierungschef werden soll. Zum ersten Mal seit 25 Jahren gibt es im neuen Politbüro keine weiblichen Mitglieder.

Für Aufsehen sorgte der ehemalige Präsident Hu Jintao: Kurz vor dem Abschluss des Kongresses eskortierten Saaldiener den 79-jährigen Amtsvorgänger Xis hinaus. Offen räumte Hu seinen Sitz neben Xi nicht freiwillig. Später hieß es jedoch, Hu habe sich nicht wohl gefühlt und sei daraufhin aus dem Saal geführt worden.

Der bisherige Regierungschef Li Keqiang zieht sich vorzeitig zurück und gehört dem Zentralkomitee nicht mehr an, obwohl er erst 67 Jahre alt ist. Er wird auf der Jahrestagung des Volkskongresses im März als Premier abtreten.