Verteidigungsministerin Lambrecht hat mit ihrer Neujahrsansprache zu Silvester erneut Hohn und Spott geerntet. Ein Rückblick auf vergangene Patzer.
WERBUNGMit ihrer Neujahrsansprache war Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) in ein enormes Fettnäpfchen getreten und hatte damit die Rücktrittsforderungen, die seit einiger Zeit immer wieder aufgekommen waren, neu angefacht.
In einem Instagram-Video hatte Lambrecht das Jahr 2022 bilanziert: "Mitten in Europa tobt ein Krieg“, sagte sie unter dem Pfeifen von Raketen und explodierenden Böllern. "Damit verbunden waren für mich ganz viele viele besondere Eindrücke, die ich gewinnen konnte. Viele, viele Begegnungen mit interessanten, mit tollen Menschen".
Die Bundesregierung wollte sich zu dem Video nicht äußern, ein Sprecher des Verteidigungsministers sagte, es handle sich um ein privat aufgenommenes Video, das nicht aus Ressourcen des Ministeriums finanziert worden sei. Im Internet war das Video von etlichen Nutzer:innen als peinlich und unangemessen kritisiert worden.
Schon im Mai vergangenen Jahres prognostizierte ARD-Reporter Moritz Rödle, dass Lambrecht noch zu einem Sicherheitsrisiko für die SPD werden könne. Den richtigen Moment sie auszutauschen, hätte Kanzler Scholz bereits verpasst.
Auch im ZDF-Politbarometer liegt die Verteidigungsministerin bei einem Wert von Minus 0,8 ganz hinten bei den Umfragewerten. Könnte das Silvestervideo nun zum Rücktritt Lambrechts führen? Zuletzt hatte sie sich mehr als einen Faux-Pas erlaubt. Ein Rückblick auf die vergangenen Fettnäpfchen.
1. Luftwaffe statt Lufthansa?
Kurz vor Ostern nahm die SPD-Politikerin ihren Sohn in einem Regierungshubschrauber mit – eine Reise von Berlin zum Bataillon Elektronische Kampfführung in Schleswig-Holstein und weiter zum Urlaub auf Sylt.
Die Unionsfraktion warf Lambrecht daraufhin "maximale Ungeschicklichkeit" vor. "Die Verteidigungsministerin sollte als Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt mehr Fingerspitzengefühl zeigen und nicht die Luftwaffe mit der Lufthansa verwechseln", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, gegenüber der "Bild"-Zeitung.
Lambrechts Sohn postete die Bilder auf Instagram, was für zusätzliche Empörung sorgte. Dabei war es nicht das erste Mal, dass die Verteidigungsministerin ihren Nachwuchs mitnimmt: Ihr Sohn war bereits auf Auslandsreisen in Slowenien, Helsinki, Liechtenstein, Lissabon, Luxemburg, Paris und Prag mit dabei.
2. Generelles Kommunikationsproblem
Lambrecht wird immer wieder ein generelles Kommunikationsproblem vorgeworfen: Aufgrund schlechter Umfragewerte hatte die ehemalige Justizministerin angekündigt, sich aus der Politik zurückzuziehen, um sich ihrem "Traumberuf" als Anwältin zu widmen.
Als die Weichen dann im Herbst 2021 für eine erneute SPD-Regierung standen, war Lambrecht schlagartig wieder bemüht, ein Bundestagsmandat zu ergattern.
Es hieß allerdings auch, Lambrecht sei eher am Innenministerium interessiert als an der Verteidigung.
3. Puma-Panzer Panne
Nach dem bei einer Übung der Bundeswehr alle 18 eingesetzten Puma-Schützenpanzer wegen technischer Probleme ausfielen, kündigte Lambrecht an, dass Deutschland vorerst keine weiteren Panzer dieses Typs kaufen wolle.
4. Entlassung von Mitarbeitenden
Schon während sie das Amt im Justizministerium innehatte, war Christine Lambrecht dafür bekannt, bei Personalentscheidungen nicht lange zu zögern: Vor ihrem offiziellen Einzug ins Verteidigungsministerium wurden wichtige Mitarbeiter:innen ausgetauscht.
Bei ihrer Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sorgte das für so viel Unmut, dass sie der offiziellen Amtsübergabe fernblieb.
5. Oberleutnant oder Oberstleutnant?
Kurz nach ihrer Amtsübernahme geriet Christine Lambrecht wegen fehlender Fachkenntnis in die Bredouille.
In einem "Bild"-Interview wurde sie gefragt, ob sie einen Oberleutnant von einem Oberstleutnant unterscheiden könne. Lambrecht reagierte ausweichend und witzelte, dass als Anrede Herr oder Frau plus Nachname doch reiche – und trat damit der Bundeswehrtruppe auf die Füße.
6. Hohn und Spott für 5.000 Schutzhelme
Im Januar wurde erstmals über militärische Unterstützung der Ukraine diskutiert: Lambrecht kündigte in einer extra einberufenen Pressekonferenz feierlich an, 5.000 Schutzhelme liefern zu wollen. Auf die Aussage wurde bundesweit und international mit Spott und Hohn reagiert. Die groß verkündigte Lieferung wurde zu einem internationalen Symbol für den zaghaften Ukraine-Kurs Deutschlands.
7. Verstoß gegen die Sicherheitsvorschriften
Auch bei einem Truppenbesuch in Mali bekleckerte sie sich nicht mit Ruhm: Lambrecht erschien in High Heels – wieder fühlten sich Soldat:innen nicht ernstgenommen. Die Ministerin widersetzte sich damit auch den Sicherheitsvorschriften, die für alle anderen gelten.
WERBUNG8. Abgelesene Ankündigung
Anfang Dezember 2022 hat Bundeskanzler Olaf Scholz bekräftigt, dass US-Kampfjets vom Typ F-35 für die Bundeswehr beschafft werden sollen – eine milliardenschwere Investition. Die Ankündigung, die alten Tornado-Kampfjets gegen amerikanische Tarnkappenjets einzutauschen, las Lambrecht nur stockend ab. Etwaige Nachfragen von der Presse wurden im Anschluss verweigert.