Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos hat Ursula von der Leyen erneut die Unterstützung der EU für Kiew bekräftigt. Ebenfalls kündigte die EU-Kommissionspräsidentin die Zahlung von drei Milliarden an die Ukraine an. Es ist die erste Tranche eines Darlehensprogramms von insgesamt 18 Milliarden Euro.
WERBUNGIn ihrer Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos hob EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hervor, dass die EU allen Zweifeln zum Trotz im vergangenen Jahr bewiesen habe, dass sie die Ukraine voll unterstütze. Und daran solle sich auch in Zukunft nichts ändern.
"Wir werden nicht nachlassen, die Ukraine unermüdlich zu unterstützen, angefangen bei der Wiederherstellung von Strom, Heizung und Wasser bis hin zur Vorbereitung auf den langfristigen Wiederaufbau“, sagte von der Leyen. „Und um diese Unterstützung zu bekräftigen, haben wir gestern angekündigt, dass die Kommission drei Milliarden Euro an finanzieller Unterstützung bereitstellen wird. Dies ist der erste Teilbetrag unseres 18-Milliarden-Hilfspakets für 2023, der größten Makrofinanzhilfe, die jemals für ein Drittland bereitgestellt wurde.“
Die Kredite sind nach Angaben der EU-Kommission trotz des andauernden Krieges an 20 Reformzusagen und Berichtspflichten geknüpft. Bei ihnen geht es beispielsweise um Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung.
"Die vereinbarten politischen Bedingungen sind darauf ausgerichtet, die Institutionen der Ukraine zu stärken, den Weg für einen erfolgreichen Wiederaufbau zu ebnen und die Ukraine auf ihrem europäischen Weg zu unterstützen", erklärte die EU-Behörde am Dienstag.
Für die ab 2033 vorgesehene Rückzahlung der Kredite hat die Ukraine bis zu 35 Jahre Zeit. Die Zinskosten sollen von den Mitgliedstaaten der EU übernommen werden.