Was kann Europa gegen die extreme Rechte tun?

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Frage von Vivi aus Griechenland: “Wir sind Studenten von der Ioannina-Wirtschaftsuniversität. Unsere Frage ist: Wie kann Europa die politische Harmonie bewahren, wenn in Griechenland und vielen anderen europäischen Ländern die extreme Rechte größer wird?”

Es antwortet Jean-Yves Camus, Politologe, Forscher am Institut française de Relations Internationales et Stratégiques (IRIS), Spezialist für Nationalismus und Extremismus in Europa:

“Europa hat tatsächlich Schwierigkeiten, den Zusammenhalt zu wahren, während fremdenfeinliche und populistische Parteien größer werden, wie es seit dem Beginn der 1980er Jahre der Fall ist.”

“Zu den Grundlagen Europas gehört ein Wunsch, der auch Hauptgrund der Gründung der Europäischen Union war: der Wunsch, dass es auf dem europäischen Kontinent nie wieder autoritäre, fremdenfeindliche oder rassistische Regimes geben möge, wie es sie in der Zeit von 1940 bis ’45 gegeben hat.”

“Aber im Laufe der Zeit kehrt die Wirklichkeit zurück. Europa ist eine Föderation von Staaten. Daher sind es nationale Wahlen, bei denen über Regierungen entschieden wird. Danach können die Europäische Union, die Kommission und das Parlament von den demokratischen Wahlergebnissen nur Kenntnis nehmen und Empfehlungen oder Warnungen aussprechen und sagen: Achtung, was in diesem Land passiert – denken wir etwa an die Vorgänge in Ungarn oder Griechenland -, das gefällt uns nicht, denn das widerspricht unseren Grundwerten.”

“Und in einem bestimmten Moment sind es die Staaten, die ihre eigenen Gesetze festlegen und sich mit den politischen Problemen befassen müssen, die die Ursache für den Aufstieg der extrem rechten Bewegungen bei den Wahlen sind.”

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