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Netanjahus "Weckruf" an die Europäer

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Von Stefan Grobe
Netanjahus "Weckruf" an die Europäer

<p>In Donald Trump hat Benjamin Netanjahu einen Verbündeten im Weißen Haus, den er sich in seinen kühnsten Träumen nicht hätten wünschen können.</p> <p>Dass Trump Jahrzehnte lange US-Nahostdiplomatie kurzerhand in den Mülleimer der Geschichte befördert, dürfte der israelische Ministerpräsident als persönlichen Erfolg verbuchen.</p> <p>Netanjahus Blitz-Visite nach Brüssel diente vor allem einem Zweck: Kapitals aus Trumps Entscheidung zu schlagen und die Europäer in die Enge zu treiben.</p> <p>Präsident Trump habe Tatsachen auf den Tisch gebracht, und Frieden basiere auf dem Erkennen von Tatsachen, so Netanjahu in Brüssel.</p> <p>Seit der Oslo-Vereinbarung hält die Europäische Union an der Zwei-Staaten-Lösung fest, trotz allen Rückschlägen, etwas durch die zweite Intifada zu Beginn des Jahrhunderts.</p> <p>Diesen Widerstand zu Israels eigenen politischen Zielen will Netanjahu nun brechen. </p> <p>Und dazu kommen die Jerusalem-Debatte – und Trump als Top-Verbündeter – gerade recht </p> <p>Natürlich kenne Israel die europäische Haltung zur Zwei-Staaten-Lösung und Jerusalem als Hauptstadt von beiden Staaten, sagt Marc Pierini von Carnegie Europe.</p> <p>Netanjahus Auftritt in Brüssel sei nichts anderes ans ein Weckruf an die Europäer, doch bitte die Realität anzuerkennen.</p> <p>Die EU hat den Friedensprozess seit 1993 auch finanziell unterstützt.</p> <p>Nicht immer haben sich diese Investitionen gelohnt. Der Grund: palästinensische Mißwirtschaft und israelische Zerstörung von Infrastruktur-Projekten.</p> <p>Wenn die Frage sei, wie die EU nun reagiere, müsse als erstes geklärt werden, ob die EU weiter einig sei, so Marc Pierini.</p> <p>Einige Staaten Osteuropas haben bereits Sympathien für Israels Standpunkt erkennen lassen.</p> <p>Dies könnte die Rolle Europas im Nahen Osten noch mehr schwächen.</p>