INSIDERS-Reporter Hans von der Brelie hat mit einem bulgarischen Mitabeiter von Clean Clothes Campaign gesprochen.
Georgi Medarov ist ein Whistleblower, er hat INSIDER-Informationen darüber, was in den zahlreichen Textilfabriken Bulgariens vor sich geht: Seiner Aussage nach werden die Arbeitnehmer unter Druck gesetzt, sich nicht Krankschreiben zu lassen, Näherinnen müssen übermäßige Überstunden machen, Manager gehen gegen Gewerkschaftsmitglieder vor, Löhne werden nicht immer rechtzeitig gezahlt, die "Schattenwirtschaft" blüht nach wie vor und die Sozialversicherungsbeiträge werden nicht abgeführt. Andere Fabriken - wie PIRIN-TEX in Goze Delchew - versuchen, gesetzliche Verpflichtungen zu erfüllen und Sozialstandards umzusetzen, kombinieren aber hohen Zeitdruck mit niedrigen Löhnen. Das treibt viele Hundert Arbeiter jährlich ins Ausland.
Georgi Medarov recherchierte viele Monate in ganz Bulgarien vor Ort. Er hat unzählige Arbeiter befragt, Fakten und Zahlen gesammelt. Der bulgarische Soziologe hat sein detailliertes Hintergrundwissen der internationalen Clean Clothes Campaign zur Verfügung gestellt. Die Organisation setzt sich für bessere Arbeitsbedingungen und angemessene Löhne in Textilunternehmen auf der ganzen Welt ein.
Euronews-Reporter Hans von der Brelie traf Medarov zu Hause in der bulgarischen Hauptstadt Sofia.
Euronews:"Arbeiter der südbulgarischen Pirin-Tex Kleiderfabrik haben mir gesagt, dass sie im Durchschnitt umgerechnet 350 Euro netto pro Monat erhalten. Das liegt über dem bulgarischen Mindestlohn von 286 Euro."
Georgi Medarov:"Richtig, sie bekommen etwas mehr als den Mindestlohn. Allerdings nicht viel mehr – und in einigen Fällen bekommen sie sogar weniger. Das hängt damit zusammen, dass sie im Durchschnitt nur etwa 60 Prozent der Normvorgaben erfüllen können. Die Norm ist völlig überzogen, die wird völlig einseitig allein vom Management festgelegt. Die Gewerkschaften oder Arbeiter werden nicht gefragt. Das ist nicht machbar, fast niemand schafft die Norm. Doch ihre Arbeitsverträge haben die Arbeiter für 100 Prozent Normerfüllung unterschrieben – dann bekämen sie etwa 450 Euro, grob geschätzt. Aber wenn sie nur 60 Prozent der Norm erfüllen, dann bekommen Sie (nach Abzug der Prämien) nur etwa 230 Euro Grundgehalt."
Probleme gibt es jede Menge
Euronews:"Was ist denn genau das Problem?"
Georgi Medarov:"Probleme gibt es jede Menge, die meisten hängen mit dem niedrigen Lohnniveau zusammen. Das Pirin-Tex Management beispielsweise brüstet sich damit, dass das Lohnniveau in dieser Fabrik (die im südbulgarischen Goze Delchew unter anderem für die Kleidermarke Hugo Boss produziert) höher sei als der durchschnittliche Lohn im bulgarischen Textilsektor insgesamt. Doch darf man nicht unberücksichtigt lassen, dass die Arbeiter zwei Samstage pro Monat arbeiten und Überstunden machen müssen. Lohnbestandteile stehen sozusagen unter Vorbehalt, beispielsweise der sogenannte Anwesenheitsbonus. Wenn eine Mutter einen Tag wegbleibt, weil ihr Kind krank ist, dann kann sie diesen Anwesenheitsbonus verlieren, obwohl sie laut Gesetz das Recht hat, sich um ihr krankes Kind zu kümmern. Das ist nur ein Beispiel. Das Management kann aus völlig willkürlichen Gründen diesen oder jenen Bonus streichen und das wird auch so gehandhabt, wenn ein Arbeiter bestraft werden soll."
Euronews:"Aber der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn wird doch niemals unterschritten, wenn die Arbeiter im Schnitt 350 Euro bekommen, oder?"
Georgi Medarov:"350 Euro netto… Davon müssen Sie aber die diversen Boni abziehen, die willkürlich wegfallen können: Anwesenheitsbonus, Überstundenzuschlag, Wochenendbonus, Nachtarbeitszuschlag und so weiter. Wenn man das alles wegrechnet, dann kann das Grundgehalt auf 200 Euro oder weniger runtergehen. In einige Fällen liegt das Basisgehalt unterhalb des Mindestlohns."
Euronews:"Das hört sich nach einen Skandal an…"
Georgi Medarov:"Das ist ein Skandal, ja. Es ist auch ein Skandal, dass der Mindestlohn so niedrig ist, dass die Arbeiter damit keinen normalen Lebensunterhalt bestreiten können. Es geht dabei nicht um ein Leben in Saus und Braus, es geht darum, sich anständige Kleider kaufen zu können, ausreichend Geld für Miete, Nahrungsmittel, Kultur und Kindererziehung zu haben."
Euronews:"Wie groß ist denn die Lücke, die zwischen dem Mindestlohn, beziehungsweise dem Nettogrundeinkommen und dem auskömmlichen Lohn zum Leben klafft, so wie Sie und die Gewerkschaften ihn definieren?"
Georgi Medarov:"Diese Lücke ist riesig. Das hängt natürlich von der jeweiligen Fabrik ab. In einigen Extremfällen liegt das Nettogrundeinkommen bei gerade einmal zehn Prozent des auskömmlichen Lohns. Im bulgarischen Landesdurchschnitt sind es unseren Forschungsergebnissen nach zwischen 15 bis 17 Prozent, also: das Durchschnittsnettoeinkommen in der bulgarischen Bekleidungsindustrie liegt bei 15 bis 17 Prozent eines auskömmlichen Lohns."
Armutslöhne beschleunigen Abwanderung
Euronews:"Welche Folgen haben Niedriglöhne?"
Georgi Medarov:"Eigentlich könnten sich die Unternehmer derartige Armutslöhne gar nicht mehr erlauben, denn es ist ein Fakt, dass die Arbeiter massenhaft nach Westeuropa ziehen. Pirin-Tex beispielsweise hatte vor kurzem noch weit über 3000 Arbeiter (3500, Anmerkung der Redaktion), jetzt sind es weit weniger als 2000 (Stand Januar: 1800, Anmerkung der Redaktion). Der dramatischste Einbruch war in den vergangenen ein, zwei Jahren zu verzeichnen, als das Management von sich aus entschied, aus dem kollektiven Arbeitsvertrag auszusteigen. Zu diesem Zeitpunkt änderte sich auch die Haltung gegenüber den Arbeitern, wurde aggressiver – und es wurde versucht, die Löhne zu drücken. Nun, das wird im Endeffekt dazu führen, dass keine Arbeiter mehr übrig bleiben werden… Schon heute kann man dort beobachten, dass es fast keine jungen Arbeiter mehr in der Fabrik gibt. Alle überlegen nur, wie sie nach Westeuropa auswandern können."
Euronews:"Wer trägt die Verantwortung?"
Georgi Medarov:"Die Armutslohnstrategie ist eine Sackgasse. Es ist ja nicht Schuld der Arbeiter, wenn die Textilproduzenten keinen besseren Deal mit den internationalen Marken aushandeln können. – Und dann ist da noch ein Punkt: Sie müssen sich die gesamte Wertschöpfungskette ansehen, denn die Schuld liegt auch nicht alleine bei den Bekleidungsproduzenten in Bulgarien. Allerdings sind sie, wenn sie ausschließlich für eine Marke arbeiten, de facto Teil der Marke und die Marke ist der Arbeitgeber, nicht der örtliche Subunternehmer."
Euronews:"Wie viele Menschen arbeiten in der bulgarischen Bekleidungs- und Textilindustrie?"
Georgi Medarov:"2004 gab es noch 170.000 Arbeiter in der Bekleidungsindustrie, heute sind es weniger als 80.000. Die Zahl der Textilarbeiter sinkt rapide. Unternehmerverbände beschweren sich ständig, dass sie keine Arbeiter mehr (in Bulgarien) finden. Die Arbeitsbedingungen in Bulgarien sind gelegentlich schlimmer als die Arbeitsbedingungen in Südostasien. Zwar sind die Nominallöhne höher, doch gemessen an einem angemessenen Lohnniveau und den Lebenshaltungskosten sind sie geringer. Hier in Bulgarien haben wir bulgarische Löhne – aber europäische Preise…"
Euronews:"Was sind die größten Probleme?"
Georgi Medarov:"Die größten Probleme sind die Armutslöhne und in einigen Betrieben auch Auswüchse bei den abverlangten Überstunden. Manchmal gibt es auch Probleme mit vorübergehenden Betriebsschließungen. Wenn ein Subunternehmer von einer einzigen Marke abhängig ist und diese Marke im letzten Moment einen Auftrag storniert, geschieht es, dass der Subunternehmer die Produktionsstätte schließt. Die Arbeiter bekommen monatelang keinen Lohn… Ein weiteres Problem ist vom Management erzeugter Stress. Gelegentlich sind die Manager den Arbeitern gegenüber sehr aggressiv, verweigern Krankmeldungen, streichen willkürlich Prämien, falls Arbeiter nicht spuren."
Arbeitgeber sparen Sozialabgaben
Euronews:"Entstehen dadurch Gesundheitsprobleme?"
Georgi Medarov:"Ja, wenn die Arbeiter dazu angehalten werden, sich trotz Krankheit nicht mehr krank zu melden… Manchmal übt das Management sogar Druck auf die Ärzte aus und fordert sie auf, keine ärztlichen Atteste und Krankheitsbestätigungen mehr auszustellen. Mir sind aus einigen ländlichen Gebieten auch Fälle von maßlosen Überstunden bekannt, zwölf Stunden täglich, sieben Tage pro Woche… Und wir haben bei unseren Recherche-Interviews mit Arbeiterinnen gesprochen, die von Ohnmachtsanfällen in der Fabrik berichtet haben, aufgrund der extremen Überstundenlast. Ich nenne Ihnen mal ein Extrembeispiel, da geht es um eine Frau, die ein Gesundheitsproblem aus Angst vor der Geschäftsleitung verschleiert hat. Während der Überstunden wurde sie ohnmächtig. Daraufhin wurde sie umgehend entlassen, weil sie keinen offiziellen Arbeitsvertrag hatte, sie war auf Tagelöhnerbasis bezahlt worden, was völlig illegal ist. Das Management hatte Angst, dass die Arbeitsinspektion darauf kommen könnte, weshalb die Frau nach ihrem Ohnmachtsanfall umgehend gefeuert wurde."
Euronews:"Gibt es noch Schwarzarbeit im bulgarischen Textilsektor?"
Georgi Medarov:"Manchmal stellen die Unternehmer Arbeiter mit einem offiziellen Vierstundenvertrag an. Den Rest der in Wirklichkeit sehr viel längeren Arbeitszeit zahlen sie in bar und sparen sich damit die Sozialabgaben. Im Klartext: die Zukunftsvorsorge wird gestohlen."
Euronews:"Kommt derartiges nur in Bulgarien vor?"
Georgi Medarov:"Derartiges kommt in ganz Osteuropa vor, es gibt ähnliche Situationen auch in anderen EU-Ländern wie beispielsweise Rumänien. Ausserhalb der EU sind Serbien zu nennen, Albanien, Nordmazedonien… die Arbeitsbedingungen gleichen sich."
Bulgarien betreibt Lohndumping
Euronews:"Und wie lautet Ihr Lösungsvorschlag? Was soll getan werden, um derartige Praktiken abzustellen?"
Georgi Medarov:"Gelegentlich haben Regierungen die Macht, allein schon durch ihre Steuerpolitik etwas zu verändern. In Bulgarien ist der Mindestlohn nicht von der Steuer befreit. Wenn der Mindestlohn steuerfrei wäre, würde dies die Lage der Arbeiter ganz erheblich verbessern. Aber es gibt noch weitere Stellschrauben, an denen gedreht werden kann: Die Gewerkschaften drängen auf Branchentarifverträge und es gibt einige Zeichen auch von der Unternehmerseite, dass sie unter Umständen bereit wären, das zu akzeptieren. Eine aktiv vermittelnde Politik seitens der Regierung könnte hier helfen, Verhandlungsbereitschaft zu fördern und Gegensätze zu überbrücken. Wir brauchen mehr Dialog."
Euronews:"Welche Rolle könnte die EU hierbei spielen?"
Georgi Medarov:"Leider ist die EU bislang eher eine Wirtschafts- und Finanzunion, von einer Sozialunion ist nicht viel zu sehen. Zwar gab es einige fortschrittliche Ansätze, wie beispielsweise die Schaffung der sogenannten Sozialrechts-Säule, also die Tatsache, dass man auf EU-Ebene überhaupt über Arbeitnehmerrechte und Sozialpolitik diskutiert. Aber es gibt keinen Mechanismus, um soziale Belange wie Arbeitnehmerrechte europaweit durchzusetzen. Da sollte mehr getan werden, das steht fest. Was derzeit geschieht, ist, dass osteuropäische Länder wie Bulgarien so etwas wie Sozialdumping betreiben. Sie versuchen dadurch wettbewerbsfähig zu werden, indem sie die Löhne drücken oder Abstriche bei den Arbeitnehmerrechten machen. Im Endeffekt betrifft das ganz Europa, denn viele Bulgaren suchen sich Arbeit in Westeuropa. Allein 2017 haben 50.000 Bulgaren in Deutschland nach einem Arbeitsplatz gesucht. – Es sollte wirksame Mechanismen geben, dieses osteuropäische Sozialdumping zu beenden..."