Zu große Egos, zu viele Differenzen

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Von Stefan Grobe
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Von den Schwierigkeiten nationalistischer Parteien, eine europaweite Allianz zu schmieden

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Der Versuch, die nationalistischen Parteien zu einen, ist kein leichtes Unterfangen, denn zu unterschiedliche Interessen und die starken Egos der Parteiführer haben dies bislang verhindert.

Umfragen zufolgen können die Nationalisten europaweit mit zwischen 20 und 30 Prozent der Sitze rechnen.

Ob sie aber eine Sperr-Minorität im Parlament erreichen, hängt davon, ob sie eine gemeinsame Fraktion schmieden können.

Beim Thema Migration sind die Positionen noch ähnlich, aber auf anderen Politikfeldern sieht das ganz anders aus, sagt Davide Ferrari vom Brüsseler Think Tank VoteWatchEurope.

Beim Haushalt gingen die Meinungen bereits auseinander.

Parteien aus Nettobeitragzahlern hätten eine völlig andere Position als die Parteien aus Empfängerländern.

Wenig Gemeinsamkeiten gebe es zudem in der Handelspolitik und in der Wirtschaftspolitik.

Einige Parteien unterstützten die freie Markwirtschaft, andere seien weitaus protektionistischer, etwa Marine Le Pen in Frankreich.

Und dann ist da noch das vertrackte Thema Brexit.

Viele nationalistische Parteien hatten einst einen Austritt aus der EU auf ihren Fahnen.

Doch der chaotische und selbstzerstörerische Brexit-Prozess in Großbritannien ist nicht gerade ein Wahlkampfschlager, so Susi Dennison vom European Council on Foreign Relations.

Seit 2016 hätten die Anti-Parteien ihre Rhetorik in Sachen EU-Austritt stark relativiert.

Jetzt werde nur noch Skepsis zur EU oder zur Eurozonen-Mitgliedschaft geäussert oder das Ganze noch weiter verwässert.

Jetzt sprechen sie von einem Europa souveräner Staaten. Zudem hätten sie zur Kenntnis genommen, dass die europäische Identität in der EU weiter verbreitet ist als gedacht.

Ob die Nationalisten also einen wahren Sturm entfachen können, bleibt abzuwarten.

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