Wird sich die grüne Erfolgswelle und der Aufstieg der Rechten national fortsetzen?

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Von Sophie Claudet
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Nach den Europawahlen zeigen die Reportagen von Insiders, dass der Erfolg der Lega nicht nur an der Anti-Immigrationspolitik liegt und der Klimawandel den Grünen eine Erfolgswelle beschert.

Euronews-Reporterin Sophie Claudet:"Zurück im Studio nach unseren zwei Insiders-Reportagen. Valerie, Sie haben in Italien recherchiert, lässt sich der Erfolg von Salvini zu großen Teilen oder ganz auf die Anti-Immigranten-Stimmung zurückführen oder geht es um mehr - namentlich die Wirtschaft?"

Euronews-Reporterin Valérie Gauriat:"Die Anti-Immigranten-Stimmung ist natürlich eine sehr starke Komponente, aber in der Tat nicht die einzige. Zum Thema Einwanderung haben uns viele Salvini-Anhänger gesagt, dass sie nicht so sehr über die Einwanderer wütend sind, sondern darüber, wie Politiker, ob auf nationaler oder europäischer Ebene, mit ihnen umgegangen sind. Sie sind der Meinung, dass Italien viel mehr als seinen Anteil der Last übernommen hat und keine Gegenleistung dafür bekommt. Das war ganz klar die Stimmung auf Lampedusa. Die Leute dort klagen, dass es der Insel an Infrastruktur mangelt, dass es keine Arbeit gibt, sie haben genug. Also Salvinis Motto 'Italien zuerst' und sein Versprechen, zum Beispiel Steuern zu senken, war für viele Lega-Anhänger sehr überzeugend."

Euronews-Reporterin Sophie Claudet: _"Aber es stimmt doch, dass die wirtschaftlichen Probleme Italiens vor dem Migrantenzustrom entstanden sind?"
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Italien - Aufstieg der Lega ist nicht nur der Anti-Immigrationsstimmung geschuldet

Euronews-Reporterin Valérie Gauriat:"Auf jeden Fall. Italien hat wie ganz Europa und insbesondere der Süden Europas eine sehr schwere Finanzkrise erlebt, so dass wirtschaftliche Argumente schwer wiegen, und die Menschen sagen, dass Salvini jetzt der einzige ist, dem sie vertrauen können, weil alle anderen Politiker ihre Versprechen nicht gehalten haben."

Euronews-Reporterin Sophie Claudet:"In Bezug auf Südeuropa - Sie waren Anfang des Jahres für Insiders in Spanien und haben über den Aufstieg der rechtsextremen Partei Vox berichtet. Die Partei hat bei den Europawahlen nicht so gut abgeschnitten. Wie schätzen Sie das ein?"

Euronews-Reporterin Valérie Gauriat:"Ja, es stimmt, dass sie bei den nationalen und europäischen Wahlen nicht so gut abgeschnitten haben wie bei den Regionalwahlen in Andalusien im vergangenen Winter. Laut Beobachtern liegt das daran, dass die Partei ziemlich jung und noch nicht sehr strukturiert ist. Die Mitglieder sind nicht sehr organisiert, man hatte nicht die Zeit, einen echten politischen Kampagnenapparat aufzubauen. Das ist also einer der Gründe. Ein anderer könnte sein, dass einige ihrer Anhänger, die Überläufer der Mainstream-Parteien sind, durch einige der radikaleren Ansichten, insbesondere in Bezug auf Geschlechterfragen, ein wenig abgeschreckt wurden. Sie sind sehr sexistisch, dass könnte abschreckend gewirkt haben."

Euronews-Reporterin Sophie Claudet:"Vielen Dank Valerie. Kommen wir zu Damon. Damon, Sie waren in Polen für Insiders und Sie reisten für euronews durch ganz Europa. Die polnische rechtsnationale Partei Recht und Gerechtigkeit hat bei den Europawahlen wirklich gut abgeschnitten; Das hatten Sie erwartet oder?"

Die Menschen in Polen haben Angst vor dem, was kommen könnte

Euronews-Reporter Damon Embling:"Ja, davon ging ich aus. Die PiS-Partei, wie sie in Polen genannt wird, hat schon seit einiger Zeit viele Anhänger und sie stellten die Europawahlen dar als Kampf gegen liberale Ideale im Westen, als eine Bedrohung für die traditionelle polnische Lebensweise. Polen ist ein sehr katholisches Land, so dass die PiS mit ihrem Wahlkampf punkten konnte, und auch Einwanderung war in Polen ein großes Thema. Die Regierung ist sehr einwanderungsfeindlich, und die Leute, mit denen ich in Polen gesprochen habe, sagten: Wir sind nicht so sehr gegen Einwanderer, aber wir haben den unkontrollierten Einwanderungsfluss in anderen Ländern gesehen und das wollen wir hier nicht. Die Leute haben Angst vor dem, was kommen könnte. Die PiS hat sich bei den Wahlen gut geschlagen, aber auch eine Oppositionskoalition hat ziemlich gut abgeschnitten. Es stehen noch in diesem Jahr nationale Wahlen an. Mal sehen, was passiert."

Euronews-Reporterin Sophie Claudet:"Diese grüne Erfolgswelle während den Europawahlen, wird sich dieser Erfolg bei nationalen Wahlen fortsetzen?"

Euronews-Reporter Damon Embling:"Die Grünen haben ziemliche Erfolge bei diesen Europawahlen erzielt, in Frankreich, Deutschland, Großbritannien und Finnland haben sie sehr gute Resultate erzielt. Dafür könnte es viele verschiedene Gründe geben; vielleicht haben die Menschen die Nase voll von der populistischen nationalistischen Politik, die wir in den vergangenen Jahren in Europa erlebt haben. Oder vielleicht liegt es an Themen wie dem Klimawandel. Es gab viel engagierten Wahlkampf, die schwedische Schülerin Greta Thunberg zum Beispiel hat viele junge Menschen motiviert, für den Kampf gegen den Klimawandel auf die Straße zu gehen. Analysen der EU-Wahlergebnisse zeigen, dass junge Menschen für die Grünen stimmen. Ob die Grünen bei nationalen Wahlen an die Macht kommen, ist vielleicht noch nicht sicher, aber sie könnten bestimmt in einige Koalitionen einsteigen. Das bereitet traditionellen Politikern in einigen Ländern Europas im Moment bestimmt etwas Kopfzerbrechen."

Wie gehen Politiker der etablierten Partein mit dem Denkzettel um

Euronews-Reporterin Sophie Claudet:"Valerie, kurz zurück zu Ihnen, wird sich die Stärkung der extremen Rechten in nationalen Wahlen widerspiegeln? Ich denke an Frankreich, Italien, glauben Sie, dass sie auch in nationalen Wahlen zulegen werden?"

Euronews-Reporterin Valérie Gauriat:"Ein Teil der Antwort hängt auch davon ab, wie etalierte Parteien den Denkzettel aufnehmen, den die Wähler ihnen gegeben haben. Wahrscheinlich werden einige der Parteien versuchen, rechtsextreme Ideen zu übernehmen, wie man es in Ungarn und Polen beobachten kann. Also, selbst wenn die rechtsextremen Parteien per se nicht so gut abschneiden, werden sie zweifellos auf die eine oder andere Weise politisch vertreten sein. Und dabei darf man nicht vergessen, dass sie ihr Ergebnis im Europäischen Parlament verdoppelt haben. Sie stellen jetzt 10 Prozent der Abgeordneten gegenüber 5 Prozent davor."

Euronews-Reporterin Sophie Claudet:"Das bleibt abzuwarten, aber Europawahlen waren oft ein Ausgangspunkt für die Trends in Europa. Vielen Dank für die Interviews und danke fürs Zuschauen bis bald."

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