EU-Kommission: EU-Parlament stoppt Kandidaten aus Ungarn und Rumänien. Der Vorwurf: Interessenskonflikte
WERBUNGDer ungarische Kandidat Laszlo Trocsanyi beim Verlassen des Justizausschusses.
Er habe ein reines Gewissen, bekannte er.
Doch die Abgeordneten kritisierten einen Interessenskonflikt.
Das Gleiche galt für die rumänische Kandidatin Rovana Plumb.
Auch sie beteuerte, nichts zu verbergen zu haben.
Bei ihr monierte der Ausschuss undurchsichtige Millionenkredite.
Erläuterungen von der Links-Abgeordneten Manon Aubry aus Frankreich.
Es gebe Interessenkonflikte, und daher müsse der Ausschuss das weitere Verfahren stoppen. Die Parlamentarier könnten die Nominierung nicht validieren.
Beide Kandidaten sind damit praktisch blockiert. Die Anhörungen über ihre Eignung für ihre Ämter nächste Woche finden nun nicht statt.
Die ungarische Regierungspartei sieht im Umgang mit ihrem Kandidaten einen Komplott am Werk.
Das Ganze sei eine politische Hexenjagd, eine Prozedur, deren Ausgang schon vorher feststand. Das erinnere an die schlimmsten kommunistischen Zeiten.
Nun muss Ursula von der Leyen, die künftige EU-Kommissionspräsidentin entscheiden, wie es weitergeht.
Präzedenzfälle gibt es nicht.
Möglich ist, dass sie die Regierungen in Ungarn und Rumänien um neue Kandidaten bittet.