Streit um EU-Asylpolitik

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Von Stefan Grobe
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Streit um EU-Asylpolitik. Innenminister beraten in Luxemburg

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Einsam und verlassen auf hoher See - eine Erfahrung, die Hunderte von Flüchtlingen gemacht haben.

Und wie die EU mit diesem Problem umgehen soll, darüber wird seit langem gestritten.

Deutschland, Frankreich, Italien und Malta versuchen derzeit, andere EU-Staaten von einem gemeinsamen Plan zu überzeugen, die im Mittelmeer Geretteten auf die EU zu verteilen.

Er glaube, dass alle Mitgliedstaaten künftig mehr Verantwortung zeigten und sich an diesen Anstrengungen beteiligten, so EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos.

Man könne nicht so weitermachen wie bisher mit Ad-hoc-Lösungen. Europa brauche einen permanenten Mechanismus.

Doch es gibt immer noch Staaten, die sich jeder Zusammenarbeit verweigern. Ungarn etwa will nur beim Schutz von Flüchtlingen kooperieren, nicht bei deren Rettung oder Ansiedlung.

Es könne Quoten bei der Rückführung geben, aber nicht bei der Ansiedlung, sagt ein Regierungssprecher in Budapest.

Es gehe nicht darum, Flüchtlinge hereinzulassen, sondern darum, illegale Einwanderer zurückzuschicken.

Die EU will ihr Asylsystem grundlegend reformieren - bis dahin aber bleiben Versuche, die Lasten zu schultern.

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