Willkommen in Belgien, Land ohne Regierung

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Von Stefan Grobe
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Komplexes Regierungssystem entlang zweier Sprachen erschwert Koalitionsbildung

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Willkommen in Belgien, einem Land, das seit Dezember 2018 keine funktionsfähige nationale Regierung hat.

Wahlen im vorigen Sommer brachten bis heute keine Koalition.

Das Land mit mehr als elf Millionen Einwohnern setzt sich aus zwei Sprachgemeinschaften zusammen, niederländisch und französisch. Dazu kommt eine kleine deutschsprachige Gemeinde im Grenzgebiet.

Entsprechend komplex ist das politische System.

Belgien sei das einzige föderale Land ohne landesweite Parteien, erklärt Dave Sinardet von der Freien Universität Brüssel. Es gebe von jeder Partei zwei: zwei liberale, zwei sozialdemokratische und so weiter.

Das führe zu einer Zersplitterung und zu viel mehr Parteien, um eine Regierung zu bilden.

Wallonien wählte mehrheitlich links, Flandern dagegen mehrheitlich rechts.

Und die größten Parteien auf beiden Seiten der Sprachgrenze, die nun um eine Koalition ringen, kommen nicht miteinander klar.

Diese beiden hätten die jeweils andere als großen Feind diffamiert, was natürlich eine Koalitionsbildung erschwere, so Sinardet.

Aber das normale Leben geht weiter. Züge fahren, der Müll wird abgeholt und Gehälter werden gezahlt.

Die Sorge ist, dass politisch langfristige Themen im täglichen Einerlei kaum noch behandelt werden.

Schon jetzt sei die Haushaltssituation Belgiens problematisch, und nichts geschehe, um das zu ändern.

Auch andere Themen vegetierten vor sich hin, das Klima oder die in Belgien schwierige Verkehrssituation, sagt Sinardet.

Vor diesem Hintergrund sind Rufe nach einer Spaltung des Landes fast schon die Regel.

Die rechtsgerichtete flämische NVA hat sogar das Ende Belgiens in ihrem Programm.

Doch ist eine solche Haltung nicht mehrheitsfähig.

Also halten weiterhin Pommes frites, Waffeln, der König, die Nationalmannschaft und Brüssel als EU-Kapitale das Land zusammen.

Weitere Quellen • Meabh Mc Mahon

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