The Brief from Brussels: Kräfteverschiebung im EU-Parlament nach Brexit

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Von Stefan Grobe
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Top-Themen des Tages aus Brüssel

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In dieser Ausgabe von The Brief from Brussels:

Laut. Direkt. Ohne Respekt.

Britische Parlamentarier werden sicherlich vermisst.

Ab dem 1. Februar sieht diese politische Arena anders aus.

Erstmals wird das Europäische Parlament kleiner, die Zahl der Sitze geht 751 auf 705 zurück.

Brexit wird auch die politischen Karten neu mischen.

Die Christdemokraten profitieren am meisten vom Brexit.

Denn die EVP verliert keine britischen Abgeordneten. Stattdessen gewinnt sie fünf neue Fraktionsmitglieder.

Auch für die Nationalisten ist Brexit ein Geschenk.

Ihre Fraktion überholt die Grünen und wird die viertstärkste Gruppe.

Andererseits schwächt der Auszug der Brexit-Partei die nationalistische Opposition zu den meisten inhaltlichen Themen.

Die Fraktionen, die die Kommission als Ganzes unterstüttzen, also Sozialdemokraten, Liberale, Christdemokraten, würden an Einfluss gewinnen, so Dylan Casey Mashall von Europe elects.

Da sei es also unerheblich, dass die Grünen an Sitzen verlören.

Für die größte Fraktion, die EVP, kommt es darauf an, interne Geschlossenheit zu beweisen.

Man müsse nun sehen, wie die EVP mit ihrem zahlenmäßigen Vorteil umgehe, meint Doru Frantescu von Vote Watch.

Das hänge von den Politik-Feldern ab. Denn hier sei Enigkeit nicht sicher. Da nützten die großen Zahlen nichts.

Die anhaltende Debatte um den Rausschmiss der ungarischen Fidesz-Partei könnte den Verlust von zwölf Sitzen zugunsten der euroskeptischen Fraktion bedeuten, die von der polnischen Partei Recht und Gerechtigkeit angeführt wird.

Und das könnte den Zuwachs an EVP-Abgeordneten wieder zunichte machen.

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