Merkel-Macron-Plan ist alles oder nichts

Emmanuel Macron und Angela Merkel
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Von Stefan Grobe
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Die Europäische Union braucht dringend einen Wideraufbau-Plan für die Wirtschaft. Daher ist jetzt ein Kompromiss notwendig, der am Ende wohl auf eine Form der Merkel-Macron-Initiative herauslaufen dürfte.

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Die wirtschaftliche Aktivität in Europa kommt so langsam wieder in Gang.

Politisch richtet sich das Augenmerk nach Notmaßnahmen nun auf den Wiederaufbau.

Die Aussichten sind indes trüb.

Die Prognose sieht für Deutschland einen Rückgang von 6,5 Prozent voraus, für Frankreich mehr als acht Prozent.

Spanien und Italien erleiden einen Einbruch von sogar fast zehn Prozent.

Der Osten kommt etwas glimpflicher davon: minus 4,3 Prozent für Polen.

Im EU-Durchschnitt schrumpft die Wirtschaft um 7,4 Prozent.

Angesichts dieser sich anbahnenden Rezession, rang die EU lange um einen Wiederaufbauplan.

Dabei traten wieder alt bekannte Risse zwischen Nord und Süd und zwischen reich und arm hervor.

Niemand sei für diese Krise verantwortlich, kein Land habe sie kontrollieren können, so der portugiesische EU-Abgeordnete Pedro Marques.

Es seien so viele Mitgliedstaaten auf bedeutsame Weise betroffen, dass nun eine koordinierte und solidarische Antwort gefunden werden müsse.

Dann könnten die Spaltungen überwunden werden.

In dieser Situation haben Emmanuel Macron und Angela Merkel die Initiative ergriffen.

Sie schlugen einen Wiederaufbau-Fonds über 500 Milliarden Euro vor.

Demnach soll die EU-Kommission das Geld am Kapitalmarkt aufnehmen, und die Mitgliedstaaten zahlen gemeinsam zurück.

Zuviel für einige wie die Niederlande und Österreich.

Sie wollen einen eigenen Plan vorlegen.

Ihr Widerstand sei nicht neu oder überraschend, so der früherere belgische Finanzminister Johan Van Overtveldt.

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Es gehe nun aber darum, einen Kompromiss zu finden.

Dabei seien gegenseitige Anfeindungen wenig hilfreich.

Am Ende wird Ratspräsident Charles Michel einen Kompromiss vermitteln müssen.

Derzeit steht nur der deutsch-französische Plan im Raum.

Dieser Plan oder ein ähnlicher mit Garantien werde am Ende wohl umgesetzt, so die Analystin Rebecca Christie von Bruegel.

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Entsprechende Gedankenspiele habe es bereits während der Finanzkrise gegeben.

Jetzt komme es aber nur auf den politischen Willen an, die technischen Lösungen würden dann folgen.

Brüssel wurde vorgeworfen, zu spät auf die Krise reagiert zu haben.

Daher kann es sich die EU jetzt nicht leisten, erneut der Entwicklung hinterher zu hecheln.

Denn Europa braucht den Wiederaufbau-Plan - Zeit für politische Spielchen gibt es nicht.

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Weitere Quellen • Darren McCaffrey

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