Polen will nicht: Die istanbul-Konvention soll Frauen vor Gewalt schützen, von Vergewaltigung in der Ehe bis hin zu weiblicher Genitalverstümmelung. Polen sieht darin „eine feministische Schöpfung zur Rechtfertigung der Homosexuellen-Ideologie". In Brüssel stößt diese Haltung auf Missbilligung.
WERBUNGTausende versammelten sich an diesem Wochenende in Warschau, verärgert über die Absicht, Polen wolle sich von der Istanbuler Konvention zurückziehen. Eine Konvention, deren Ziel es ist, Gewalt gegen Frauen, von Vergewaltigung in der Ehe bis hin zur Genitalverstümmelung zu bekämpfen.
Laut polnischer Justizministerin will die Regierung nicht beitreten, denn die Konvention sei „eine feministische Schöpfung zur Rechtfertigung der Homosexuellen-Ideologie"
In Brüssel stößt diese Haltung auf Missbilligung.
Die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit bestreitet, eine Verpflichtung eingegangen zu sein und betont: "Es wurden keine Entscheidungen getroffen. Dies ist nicht unsere gemeinsame Haltung.
Wenn Polen aus diesem Vertrag aussteigen würde – es wäre Wasser auf die Mühlen der Kritiker hier in Brüssel und in der Kommission, dass Polen wieder einmal versucht, Rechtsstaatlichkeit und die europäischen Werte zu untergraben.
Aber bisher hat die Europäische Union es nicht geschafft, einen wirksamen Hebel zu finden, um Polen zu einem Kurswechsel zu bewegen.