Der irische EU-Handelskommissar Phil Hogan hat sich mit 80 anderen Politikern zu einem Golf-Dinner getroffen. Das hätte er besser nicht getan: Er hat damit gegen Corona-Regeln verstoßen.
WERBUNGFür Phil Hogan wird die Luft in Brüssel täglich dünner. Der EU-Handelskommissar musste sich am Wochenende für den Verstoß gegen die irischen Coronavirus-Regeln entschuldigen. Er war einer von 80 Gästen bei einem Golf-Dinner, an dem auch andere irische Politiker teilnahmen. Von denen sind einige inzwischen zurückgetreten. Angesichts eines erneuten Anstiegs der Corona-Neuinfektionen hatte die Regierung in Dublin unter anderem Versammlungen von mehr als sechs Menschen in geschlossenen Räumen untersagt.
Wenig verwunderlich, dass die Europäische Kommission eine umfassende Aufklärung verlangt, so ihre Sprecherin Dana Spinant: "Dies ist eine Angelegenheit, die von unserer Seite eine sorgfältige Beurteilung erfordert, es ist eine Angelegenheit, bei der jedes Detail zählt. Deshalb hat die Präsidentin Kommissar Hogan gebeten, einen vollständigen Bericht vorzulegen. Die Präsidentin hat gestern Abend einen solchen Bericht von Herrn Hogan erhalten. Sie hat um weitere Erläuterungen gebeten, da Details wichtig sind."
Diese Angelegenheit ist ein Härtetest für die EU-Kommission - wie und wem gegenüber ist sie rechenschaftspflichtig? Sollte diese europäische Institution von der öffentlichen Meinung in einem Mitgliedstaat oder sogar von den Ansichten der Staats- und Regierungschefs eines Mitgliedstaates beeinflusst werden? Hogan ist schließlich EU-Kommissar - nicht ein nationaler Politiker Irlands
Jeder Rücktritt dürfte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen politisches Kopfzerbrechen bereiten. Der von EU-Handelskommissar Phil Hogan käme ausgerechnet in dem Moment, in dem Handelsgespräche mit den USA und Großbritannien anstehen. Dana Spinant, Sprecherin der EU-Kommission, stellt klar: "Jeder kennt die Bedeutung dieser Gespräche, wir haben am Freitag Vorschläge unterbreitet. Jetzt müssen alle Mitglieder der Kommission in allen Ressorts ihre Rolle voll und ganz - auf ihr Mandat konzentriert - ausfüllen."
Phil Hogan wird diesen Skandal politisch vielleicht überleben, aber nur mit einem enormen Imageverlust für ihn persönlich - und für die EU-Kommission als Ganzes.