Brexit-Gespräche weiter in der Sackgasse

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Von Jack Parrock
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EU-Chefunterhändler Michel Barnier unterrichtete am Morgen die Ständigen Botschafter der Mitgliedsstaaten über die Lage der Dinge. Demnach gibt es noch immer große Differenzen bei Schlüsselthemen, etwa den Regelungen für die Fischerei-Industrie. Die Gespräche sollen diese Woche fortgesetzt werden.

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Bei den festgefahrenen Brexit-Gesprächen über die künftigen Handelsbeziehungen gibt es noch keinen Durchbruch. Darüber unterrichte EU-Chefunterhändler Michel Barnier am Morgen die Regierungen der Mitgliedsstaaten. Die Verhandlungen sollen in dieser Woche in Brüssel fortgesetzt werden.

Weiterhin große Differenzen gibt es dem Vernehmen nach vor allem bei den Regelungen in der Fischereiindustrie. Dazu gehört, ob und wie viele Mengen EU-Fischer in britischen Gewässern fangen dürfen.

Beobachter spekulieren nun, die Staats- und Regierungschefs der EU könnten bei ihrem Gipfeltreffen diese Woche die Dinge in die Hand nehmen. Denkbar seien Telefonate zwischen Boris Johnson und Emmanuel Macron oder zwischen Johnson und Mark Rutte, seinem niederländischen Kollegen, die überraschenderweise bislang nicht stattgefunden hätten, sagt der Analyst Jon Worth. Diese wichtigen Einzelgespräche seien auch nicht geplant. Dennoch gebe es die Hoffnung, dass solche Kontakte auf höchster Ebene am Ende den Knoten platzen lassen könnten.

Die Spitzen der EU haben Barnier bislang mit einem harten Verhandlungsmandat ausgestattet. Doch jüngste wiederholte Gespräche zwischen Johnson und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen könnten darauf schließen lassen, dass sie Bewegung in die Gespräche bringen. Beobachter sehen den kommenden Mittwoch als letztmöglichen Termin für eine Vereinbarung, um nach dem Ende der Übergangsperiode am 31. Dezember in Kraft treten zu können. Sollte die Gespräche scheitern, gelten ab dem 1. Januar zwischen der EU und Großbritannien die in der WTO üblichen Regeln.

Journalist • Stefan Grobe

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