Die europäische Gernzschutz-Agentur Frontex steht im Zentrum eines politischen Skandale. Der Vorwurf lautet, Frontex habe gegen internationales Recht verstoßen, indem Grenzschützer ankommende Migranten wieder hinter die EU-Grenze zurückgedrängt haben sollen.
WERBUNGDie europäische Gernzschutz-Agentur Frontex steht im Zentrum eines politischen Skandals. Dies zu einem Zeitpunkt, an dem die Behörde ihr Personal aufstockt und ihr Budget mehr als verdoppelt. Der Vorwurf lautet, Frontex habe gegen internationales Recht verstoßen, indem Grenzschützer ankommende Migranten wieder hinter die EU-Grenze zurückgedrängt haben sollen.
Dazu Fragen an die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson.
Euronews: Wann erfuhren Sie erstmals von den Vorwürfen?
Johansson: Ich habe davon im November erfahren und zwar durch die Medien. Daraufhin habe ich umgehend den Frontex-Direktor kontaktiert und um Aufklärung gebeten. Es gab dann eine Reihe von Fragezeichen. Ich habe dann den Vorstand zu einer Dringlichkeitssitzung einberufen.
Euronews: Glauben Sie, dass Frontex sich zu schnell vergrößert? Sollte die Agentur ihren Ausbau stoppen, ehe diese Vorwürfe geklärt sind?
Johansson: Nein, ich denke nicht, dass das ein Problem der Geschwindigkeit ist. Ich denke, es war genug Zeit, mehr Mitarbeiter einzustellen und diese funktionsfähig zu machen. Der Zeit-Vorwurf ist meiner Meinung nach unangebracht.
Euronews: Was ist denn dann schief gelaufen und warum?
Johansson: Also genau darüber wird derzeit im Vorstand diskutiert. Und so sollte auch vorgegangen werden. Ich erwarte vom Vorstand Vorschläge, wie jetzt weiter verfahren werden soll und welche Konsequenzen gezogen werden müssen.
Euronews: Wenn der Untersuchungsbericht Fehlverhalten aufzeigt, dann wird sich der Direktor kaum noch halten lassen.
Johansson: Es gibt noch keine Beweise, dass Frontex-Beamte an dieser Zurückdrängungs-Praxis beteiligt gewesen waren. Ich erwarte aber von Frontex, dass alle Fragen beantwortet und aufgeklärt werden.
Euronews: Liegt es nicht an Europas harter Linie bei der Migration, die zu diesen Problemen geführt hat?
Johansson: Da stimme ich Ihnen nicht zu. Wir brauchen eine starke Frontex-Agentur, um unsere Grenzen zu sichern und unsere Werte zu schützen. Es gibt da keinen Widerspruch zur Migrationspolitik. Wenn wir unsere Grenzen schützen, schützen wir die Europäische Union und unsere Wertegemeinschaft. Dazu sind wir verpflichtet. Dies ist wirklich sehr wichtig. Und das ist einer der Gründe, weshalb wir Frontex brauchen.
Das Gespräch führte Darren McCaffrey.