Rufe nach Rücktritt Borrells werden lauter

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Die Kritik am Moskau-Besuch von EU-Außenbeauftragtem Josep Borrell hat auch zu Wochenbeginn angehalten. Zahlreiche Abgeordnete des Europäischen Parlaments sprachen von einer "erniedrigenden Vorstellung" Borrells.

Riho Terras aus Estland, der bereits am Freitag den Rücktritt Borrells gefordert hatte, legte noch einmal nach. Er erklärte, parteiübergreifend mehr als 50 Unterschriften von Kollegen gesammelt zu haben, die sich seiner Forderung angeschlossen hätten.

Er verstehe den Sinn eines Dialogs. Doch wenn die eine Seite Eishockey spiele und sich die andere nicht einmal auf dem Eis halten könne, dann sei etwas faul, so Terras. Russlands Außenminister habe Borrell öffentlich vorgeführt. und die Europäische Union attackiert. Er habe erwartet, dass Borrell diese Erniedrigung ebenfalls gespürt und seinen Rücktritt angeboten habe.

Dessenungeachtet verteidigte Borrell seine Moskau-Reise. Darin wurde er von anderen Abgeordneten unterstützt. Es sei keine Niederlage, wenn die EU mit einer Stimme den Fall Nawalny und die Polizeigewalt angesprochen habe, hieß es. Dies erkläre, warum der russische Außenminister so aggressiv reagiert habe.

Er sehe nicht, weshalb das Parlament Wladimir Putin nachträglich einen diplomatischen Sieg in Form eines Rücktritts Borrells bescheren sollte, so der französische Abgeordnete Bernard Guetta. Die Krise sei in Moskau und nicht in Brüssel. Zwar könne es unterschiedliche Nuancen in der Frage von neuen Sanktionen gegen Russland geben. Doch glaube er wie viele andere Volksvertreter, dass die Sanktionen nicht Russland, sondern die Umgebung von Putin ins Visier nehmen sollten.

Was Borrell angeht, so muss sich dieser am kommenden Montag bei der nächsten Ratssitzung den Fragen der EU-Außenminister stellen.